Dienstag, 11. August 2015

Sommerpause! Welche Sommerpause? Vor der OB-Wahl können die kleinen Parteien entspannen, während die großen Parteien in den ersten Gang schalten müssen

Das Mülheimer Rathaus an einem Sommerabend

Schüler und Lehrer genießen die Sommerferien, noch. Ob man als Mülheimer Kommunalpolitiker eine kürzere oder längere Sommerpause hat, hängt davon ab, ob man in einer kleineren oder größeren Partei aktiv ist.
„Ich habe unseren Leuten sechs Wochen Urlaub verordnet, damit sie sich erholen und wieder Spaß an der Kommunalpolitik bekommen“, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Peter Beitz. Fraktionsmitarbeiterin Angelika Schifferenz hält halbtags die Stallwache in der Geschäftsstelle an der Friedrichstraße und schaut, welche Post eingegangen ist.

Wer die Internetseite der Grünen besucht, wird mit einem Laufband davon in Kenntnis gesetzt, dass „die Partei- und Fraktionsgeschäftsstelle in den Sommerferien nur sporadisch geöffnet“ ist. „Man merkt schon, dass jetzt Sommerferien sind, da nur ganz wenige Bürgeranfragen bei uns eingehen“, berichtet der Vorstandssprecher der Grünen, Peter Loef. Dass man bei den kleineren Parteien in den Sommerferien zwei oder drei Gänge zurückschalten kann, liegt daran, dass sie keinen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl aufgestellt haben.

Das bedeutet allerdings nicht, dass man bei den Grünen und den Liberalen in einen politischen Sommerschlaf verfallen wäre. Auch wenn weder die Grünen noch die FDP einen der beiden Oberbürgermeister-Kandidaten unterstützen wollen, haben sie in der Sommerpause Wahlprüfsteine erarbeitet, die sie in der nun beginnenden heißen Wahlkampfphase auf allen Kommunikationskanälen (E-Mail, Internet, Facebook, Lokalpresse und Infostände) unter das Mülheimer Volk und vor allem an die eigenen Sympathisanten bringen. Beitz spricht von stadtweit rund 2500 Adressaten, die in Kürze Post von der FDP bekommen werden. Die Liberalen wollen von den OB-Kanidaten wissen, wie sie sich die Personalführung und Entwicklung in der Stadtverwaltung vorstellen und wie sie die Stadt wirtschaftsfreundlicher aufstellen wollen. Die Grünen möchten von Werner Oesterwind (CDU) und Ulrich Scholten (SPD) zum Beispiel erfahren, welche Ausrichtung sie der Mülheimer Energiedienstleistungsgesellschaft geben wollen und wie sie die Zukunft der Mülheimer Klimaschutzinitiative sehen, die gerade ihre Geschäftsführer Susanne Dickel verloren hat. Außerdem haben Grüne und Liberale den regelmäßig stattfindenden Stammtisch entdeckt, um nicht nur im Wahlkampf mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Mit Bürgern ins Gespräch kommen wollen natürlich auch die CDU und die SPD, die mit ihren Stadträten Oesterwind und Scholten den nächsten Oberbürgermeister stellen wollen.

„Wir haben keine Sommerpause“, sagen SPD-Fraktionsgeschäftsführer Claus Schindler und CDU-Parteigeschäftsführer Thomas Mehlkopf. Neben den normalen Bürgeranfragen, etwa rund um Bauvorhaben, häufen sich bei ihnen die Einladungen für Veranstaltungen von Vereinen, Verbänden oder Kirchengemeinden, die die OB-Kandidaten in einer Diskussion persönlich kennen lernen wollen.

Sowohl Scholten als auch Oesterwind absolvieren täglich fünf Termine, Tendenz steigend. Um beide Kandidaten schart sich ein harter Kern von 25 bis 30 Personen, die sie regelmäßig begleiten und beraten.

Ehrenamtliche Helfer mobilisieren, Plakate kleben, Faltblätter verteilen, Infostände, Internet- und Facebook-Seiten bestücken oder Ortstermine und Wahlkampfveranstaltungen planen – das alles muss jetzt erledigt werden, wenn man am 13. September die Nase vorne haben will. „Wir müssen den Kopf durch die Tür stecken. Das ist wichtiger als alles andere“, unterstreicht SPD-Mann Claus Schindler. Christdemokrat Mehlkopf sieht es ähnlich. „Ein OB kann viel erreichen, aber nicht alles bestimmen. Deshalb wird die OB-Wahl eine Persönlichkeitswahl, bei der der Kandidat gewinnt, bei dem die Bürger in Gesprächen und Begegnungen den Eindruck gewonnen haben: „Dem kann ich vertrauen. Der kann das!“


Dieser Text erschien am 6. August 2015 in der Neuen Ruhr Zeitung

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