Eine Caritas-Studie zeigt, dass sich Investitionen in die offene Ganztagsgrundschule auszahlen

„Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen“, sagt ein afrikanisches Sprichwort. In Mülheim funktioniert dieses Dorf. Diesen Eindruck haben Caritas-Geschäftsführerin Regine Arntz und ihr für Schule und Jugend zuständiger Abteilungsleiter Georg Jöres zumindest, wenn sie die Vergleichszahlen einer Studie über Bildungschancen lesen, die der Caritasverband Deutschlands zusammen mit dem Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung erstellt hat. Danach verlassen im Bundesdurchschnitt rund 7,2 Prozent der Jugendlichen die Schule ohne Abschluss. In Mülheim sind es dagegen nur 5,2 Prozent.


„Bei uns gibt es den politischen Willen, in Bildung und vorbeugende Hilfen zu investieren und von Seiten der Stadt auch mit den Sozialverbänden zu kooperieren und dabei stadtteilorientiert zu denken“, zitiert Jöres die wichtigsten Erfolgsfaktoren, die in der Studie dafür genannt werden. „Wir sind besonders nah dran und kennen die Probleme vor Ort“, erklärt Arntz, warum die Kooperation von Stadtverwaltung und Wohlfahrtsverbänden Sinn macht.

Mit Unterstützung von Caritas, Diakonie und Arbeiterwohlfahrt hat die Stadt ein flächendeckendes Unterstützungsangebot aufgebaut, von dem nicht nur die 24 Grundschulen der Stadt profitieren, die inzwischen flächendeckend zu offenen Ganztagsgrundschulen geworden sind.

Aus Sicht von Jöres hat es sich vor allem ausgezahlt, in der OGS-Betreuung auf Fachkräfte, in der Regel Sozialpädagogen oder Erzieher, zu setzten.

Die Bandbreite reicht von der Hausaufgabenbetreuung über Elternberatung und Elternbildung bis hin zum sozialen Kompetenz-Training für Schüler. „Auch das ist wichtig, Kindern zu zeigen, dass jeder seine Stärken hat und man Konflikte auch lösen kann, ohne den großen Hammer herauszuholen“, betont Arntz. Und Jöres fügt hinzu: „Wenn Kinder in der Schule motivierter sind und mehr Spaß haben, dann haben sie am Ende auch Erfolg.“

Besonders freuen sich die beiden, dass die Sozialverbände von der Stadt für ihre unterstützende Sozial- und Betreuungsarbeit im Rahmen der OGS bis 2015 Planungssicherheit bekommen haben. Außerdem profitieren die Sozialverbände von 450?000 Euro aus dem Bundeshaushalt, die es ihnen erlauben, ab dem kommenden Schuljahr an ihren OGS-Standorten auch Schulsozialarbeiter einzusetzen.

„Da haben wir Handlungsbedarf signalisiert“, betont Jöres, Er versteht die neuen Schulsozialarbeiter auch „als Brückenbauer“, die Kindern und ihren Eltern in schwierigen Lebenssituationen (wie Scheidung, Arbeitslosigkeit oder häusliche Gewalt) Einzelfallhilfe leisten und weitergehende Hilfen vermitteln können, „damit die Kinder in der Schule den Kopf wieder frei bekommen.“

Außerdem will die Caritas im Herbst ihre Lernförderung ausbauen und auf dem Kirchenhügel ein Lernstudio einrichten.

Laut Minka Gerent, die als pädagogische Fachberaterin beim Jugendamt für die Offene Ganztagsgrundschule zuständig ist, kostet die Mülheimer OGS-Betreuung jährlich 6,9 Millionen Euro. Davon kommen 4,5 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt, Der Rest wird über Fördermittel des Landes und durch Elternbeiträge finanziert. Im abgelaufenen Schuljahr konnten nach ihren Angaben 33,9 Prozent der 5752 Grundschüler im Rahmen der OGS und weitere 10,5 Prozent im Rahmen der verlässlichen Grundschule von 8 bis 13 Uhr betreut werden. 212 unversorgte Grundschulkinder standen noch Anfang des Jahres auf einer Warteliste. Mit jeweils mehr als 20 Kindern ist die Warteliste an der Martin-von-Tours-Schule in der Stadtmitte, an der Gemeinschaftsgrundschule Sunderplatz in der Heimaterde und an der Gemeinschaftsgrundschule Styrum besonders lang.

Hier wird deshalb, laut Ratsbeschluss, im kommenden Schuljahr jeweils eine zusätzliche OGS-Gruppe eingerichtet. Der Rat entscheidet jeweils auf der Basis der örtlichen Anmeldezahlen über die Einrichtung von OGS-Gruppen. Über die Vergabe der Plätze entscheidet die jeweilige Schulleitung auf der Grundlage eines sozialen Kriterienkataloges. Schulleitungen müssen sich zum Beispiel fragen: „Sind die Eltern berufstätig oder alleinerziehend? Und hat das entsprechende Kind einen besonderen Betreuungs- und Förderbedarf?“

Für jede erste OGS-Gruppe eines Schulstandortes stehen zwei- und für jede weitere Gruppe 1,5 Vollzeitstellen zur Verfügung. In jeder Gruppe können 20 bis 30 Kinder betreut werden, wobei Kinder mit besonderem Förderbedarf aufgrund der höheren Betreuungsintensität doppelt gerechnet werden.

Georg Jöres ist sicher, dass sich die Investitionen in die OGS langfristig auszahlen, weil sich schon jetzt zeige, dass unterstützende Sozialarbeit an den Schulen zu besseren Schulabschlüssen und Berufschancen und damit zu weniger Ausgaben für soziale Hilfeleistungen führen werde.

Dieser Beitrag erschien am 9. August 2012 in der NRZ

Bund und Länder nehmen mehr Steuern ein? Und wie steht es um die Mülheimer Steuereinnahmen

Laut Bundesfinanzministerium konnten Bund und Länder allein im Juli 43 Milliarden Euro Steuern einnehmen, 8,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Ein unerwarteter Segen, von dem wieviel auch nach Mülheim fließt, Herr Bonan? An der Stelle muss der Stadtkämmerer enttäuscht mit den Achseln zucken. Auf Euro und Cent kennt er die Lage noch nicht, das wird erst mit dem aktuellen Quartalsbericht am 10. September im Finanzausschuss der Fall sein. Nur so viel kann er schon sagen: Von Geldsegen ist weit und breit keine Spur. Im Gegenteil.




„Wir können unsere Gewerbesteuereinnahmen gegen den Bundestrend derzeit nicht steigern, während wir aufgrund der erfreulich stabilen Arbeitsmarktlage derzeit mit Einkommensteuereinnahmen von 67,8 Millionen Euro rechnen. In unserer ursprünglichen Haushaltsplanung waren wir nur von 63 Millionen Euro ausgegangen“, sagt Bonan im NRZ-Gespräch.“ Zum Vergleich: Zwischen 2010 und 2011 waren die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt von 112 Millionen Euro auf 89,6 Millionen Euro zurückgegangen, während die Einnahmen aus der Einkommenssteuer im gleichen Zeitraum von 57,6 Millionen Euro auf 62,7 Millionen Euro angestiegen waren.



Welche Auswirkungen haben die aktuellen Steuerprognosen also für die Planung des Haushaltes, der am 4. Oktober in den Rat eingebracht wird? „Durch die erfreuliche Entwicklung bei der Einkommensteuer und den derzeit sehr niedrigen Zinsen können wir belastende Einflüsse, wie die Stagnation bei der Gewerbesteuer und steigende Personalkosten durch höhere Tarifabschlüsse kompensieren und eine Verschlechterung unseres Gesamtergebnisses vermeiden,“ erklärt Bonan.



Positiv stimmt den Stadtkämmerer, dass Mülheim für seine kommunalen Kassenkredite, die sich aktuell auf 666 Millionen Euro belaufen, im Tagesgeldbereich einen Zinssatz von nur 0,25 bis 0,35 Prozent bezahlen muss. Was die Sparer ärgert, freut also die Stadt.

Dieser Beitrag erschien am 24.August in der NEUEN RUHR ZEITUNG

Wohin geht die finanzpolitische Reise? Ein Gespräch mit Stadtkämmerer Uwe Bonan

Nicht nur in Europa machen die Staatsschulden Schlagzeilen und werfen die Frage auf: Was können wir uns künftig noch leisten?Auch Mülheim, das, wie berichtet keine Mittel aus dem Stärkungspakt II des Landes bekommt, hat seinen Schuldenberg und damit Strukturfragen vor der Brust, die nach Antworten verlangen. Vor diesem Hintergrund fragte ich im Auftrag der NRZ Stadtkämmerer Uwe Bonan, wohin die finanzpolitische Reise geht.




Die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP will den Kreditspielraum der Städte erweitern, indem die Städte künftig für jeweils zwei Jahre zehn statt bisher nur fünf Prozent ihrer Rücklagen als Kreditsicherheit nutzen und so verbrauchen können. Was halten sie davon?



Bonan: Ich muss mich mit diesem Vorschlag noch eingehender beschäftigen. Aber meine erste Einschätzung, ist die, dass eine solche Regelung für die Stadt nicht relevant ist. Das ist hilfreich für die Kommunen, die jetzt noch kein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen. Wenn ich den Vorschlag richtig interpretiere, würde künftig erst dann ein Haushaltssicherungskonzept nötig, wenn man zehn Prozent seiner Rücklagen in Anspruch nehmen würde. Für mich wäre das keine Hilfe, sondern nur das Hinauszögern eines notwendigen Haushaltssicherungskonzepts. Unser strukturelles Defizit ist einfach zu hoch, um diese Formel überhaupt anzuwenden.



Wohin geht die Reise bei der aktuellen Haushaltsplanung, wenn Mülheim seine Schulden von etwa einer Milliarde Euro und sein Haushaltsdefizit abbauen will?



Bonan: Für die weiteren Planungen ist es unabdingbar, weiterhin konsequent Haushaltskonsolidierung zu betreiben. Das bedeutet, einen Sparkurs zu verfolgen, der so stringent wie irgend möglich sein muss, ohne jedoch die Handlungsfähigkeit gänzlich lahm zu legen und die Stadt kaputt zu sparen. Die Verwaltung wird die Politik dabei nach Kräften unterstützen und entsprechende Vorschläge machen. Wirksame Sparmaßnahmen werden mit Sicherheit zu weiteren Einschnitten in allen Bereichen führen.



Ist ein 100-prozentiger Schuldenabbau überhaupt realistisch?



Bonan: Alle Bemühungen werden aus heutiger Sicht nicht zu einem Schuldenabbau führen können, sondern es kann maximal eine Verlangsamung des Anwachsens weiterer Schulden bewirkt werden. Es ist für den weiteren Konsolidierungsprozess unabdingbar, dass auch Mülheim Finanzhilfen aus dem Stärkungspakt erhält. Zwingend erforderlich ist auch, dass der Bund sich stärker an den stetig wachsenden Sozialausgaben beteiligen muss. Dies bezieht sich besonders auf die Hilfe zur Pflege, die Eingliederungshilfe und die Kosten der Unterkunft sowie die Hilfe zur Erziehung. Nur ein Drei-Klang von Bund, Land und Kommune kann unsere Finanzlage wieder ins Gleichgewicht bringen.



Wie stellen sich denn die Eckdaten für den kommenden Haushalt mit Blick auf Steuereinnahmen und Defizit dar?



Bonan: Wir befinden uns mitten im Haushaltsaufstellungsprozess für 2013. Zur Frage nach den Eckdaten kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013 und folgende in den Rat erfolgt am 4. Oktober.



Sind Sie vor dem Hintergrund früherer Haushaltskonsolidierungsvorschläge zuversichtlich, dass diese im Rat am Ende auch eine Mehrheit finden oder fürchten Sie, dass diese konterkariert werden?



Bonan: Ich gehe davon aus, dass der Rat seine Budgethoheit wahrnehmen wird, indem er die Vorschläge sorgfältig prüft, kritisch bewertet und/oder modifiziert. Im Interesse aller Beteiligten sollten am Ende des Prozesses mehrheitsfähige Vorschläge auf dem Tisch liegen, damit letztendlich ein Beschluss zum Etat und zum Haushaltssicherungskonzept gefasst werden kann. Es geht um die Handlungs- und Entwicklungsfähigkeit der Stadt!



Könnte ein Verkauf der städtischen RWE-Aktien sinnvoll sein? Oder wäre das kontraproduktiv?



Bonan: Die aus dem Aktienbesitz erzielten Erträge dienen teilweise der Finanzierung des ÖPNV-Verlustes. Der Verkauf des städtischen Anteils am RWE-Aktienbestand – also der Verkauf von „Tafelsilber“ – befindet sich ständig auf dem Prüfstand. Dabei werden unter anderem die Kursentwicklung und die Höhe der Dividende sowie die Zinsentwicklung stetig betrachtet. Derzeit wäre ein Verkauf unwirtschaftlich.



Wer gibt der Stadt noch Kredit?



Bonan: Mülheim hat sich auf dem Kreditmarkt breit aufgestellt. Insgesamt bestehen derzeit Kreditverträge mit über 20 Bank- und Kreditinstituten. Probleme bei der Kreditbeschaffung hat es bisher nicht gegeben. Die Zinsen für Kommunalkredite sind nach wie vor auf einem historischen Tiefstand.



Was bedeutet es auch finanzpolitisch für die Infrastruktur der Stadt, wenn die Einwohnerzahl sinkt?



Bonan: Auf die Schrumpfung und Alterung der Bevölkerung muss finanzpolitisch reagiert werden. Allerdings wird die kommunale Infrastruktur auch von weiteren Faktoren wesentlich beeinflusst. Hierzu gehört insbesondere der Ausbau der U-3-Betreuung und der Ganztagsangebote an Schulen, die Inklusion und vieles mehr. Es gilt, die politischen Rahmenbedingungen für finanzierbare Angebote für alle unterschiedlichen Familienformen und individuelle Lebenslagen zu schaffen. Der Bildungsentwicklungsplan zeigt beispielsweise, dass es sich hierbei um besondere Herausforderungen handelt. Die wachsenden Sozialausgaben aufgrund des stetig steigenden Anteils der älteren Bevölkerung werden die Haushalte zunehmend massiv belasten. Obwohl der Bund zugesagt hat, bis zum Jahre 2014 schrittweise die Kosten für die Grundsicherung zu übernehmen, bleibt der große Block der Sozialausgaben eine gravierende Belastung für die Städte. Das wirkt sich auch auf die Infrastrukturmaßnahmen aus. So hat die Städtebauförderung eine enorme Bedeutung für die Bewältigung des demografischen Wandels. Der Bund ist aufgefordert, das Volumen der Mittel zur Städtebauförderung den sich ändernden Erfordernissen anzupassen. Alle Investitionsplanungen und -entscheidungen auf kommunaler Ebene müssen den Bevölkerungsrückgang und die Altersstruktur berücksichtigen. Knappe Ressourcen für Investitionen stellen dabei alle Beteiligten vor schwierige Aufgaben.



Bleibt beim notwendigen Sparen auch noch Luft für notwendige Investitionen?



Bonan: Ja. Ein Blick auf die Schullandschaft, Kindertagesstätten und Straßen macht dies sehr anschaulich. Im Rahmen des Nothaushaltsrechts, dem die Stadt zurzeit unterliegt, gilt es, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu beachten, etwa die Kreditlinie für in der Regel pflichtige Investitionen und Verwendung von Verkaufserlösen zur Schuldentilgung.



Könnte die Stadt in eine Situation geraten, in der sie noch nicht einmal ihre Pflichtaufgaben (etwa die Zahlung von Verwaltungsgehältern und sozialen Transferleistungen) gewährleisten könnte?



Bonan: Durch die gesetzlich ausgeschlossene Insolvenzfähigkeit öffentlicher Gebietskörperschaften und dem gesamtstaatlichen Haftungsverbund aus Bund, Ländern und Kommunen tritt ein derartiges Szenario nicht ein.



Dieser Beitrag erschien am 18. August 2012 in der NRZ

Wo die Welt noch in Ordnung scheint: Am Sonntag feiert die Heimaterde ihr Musik- und Sommerfest

Wir leben in einer individualisierten und anonymisierten Gesellschaft. Doch je unübersichtlicher die globalisierte Welt wird, desto mehr suchen die Menschen nach lokaler Verankerung und Identität. Genau die finden sie in Mülheim zum Beispiel in der Heimaterde, wo morgen von 11 bis 18 Uhr am Krug zur Heimaterde das Sommer- und Musikfest der 13 Heimaterder Vereine gefeiert wird. So ein Fest will organisiert sein. Das machen Kerstin Schatke und die 34 Musiker des Fanfarencorps der Mölmschen Houltköpp. Der Musikzug, der nicht nur in der fünften Jahreszeit von sich hören lässt, hat seit seiner Gründung im Jahr 1955 sein Probenlokal im Krug an der Kolumbusstraße. Schatke, macht sich als "Heimaterder Kind" gerne für das familiäre Fest mit Picknickcharakter stark, weil es von den Menschen in der Heimaterde dankbar angenommen wird und natürlich auch von den Mülheimern, die sich vom dörflichen Charakter der Heimaterde, die nach dem Ersten Weltkrieg als kruppsche Werkssiedlung entstanden ist, angezogen fühlen. Für die Musiker der Houltköpp, deren Spielmannszug ursprünglich aus den Reihen der Industriegewerkschaft Bergbau hervorgegangen ist, ist das Musik- und Sommerfest ein willkommenes Freundschaftstreffen, bei dem zwölf Musikzüge aus der Region aufspielen werden. Weitere Informationen über den Fanfarencorps der Mölmschen Houltköpp findet man im Internet unter http://www.fanfarencorps-moelmsche-houltkoepp.de/

Warum die Pfarrgemeinde St. Mariae Geburt in der kommenden Woche nach Lateinamerika schaut

Reisen bildet bekanntlich. Doch weil die 19.000 Mitglieder der katholischen Pfarrgemeinde St. Mariae Geburt nicht alle nach Lateinamerika reisen können, kommt Lateinamerika in Person von Erzbischof Jorge Jimenez Caravajal aus Kolumbien zu ihnen. Warum blickt die Gemeinde bereits zum dritten Mal im Advent nach Südamerika? "Man kann dort eine enorme Frische des Glaubens erleben, weil der Glaube dort kein Tabu ist, das man verstecken möchte, sondern eine Kraftquelle, zu der man sich auch gerne öffentlich bekennt", sagt Franz Grave. Als Weihbischof des Ruhrbistums stand er lange an der Spitze des Hilfswerkes Adveniat und kennt die Situation in Lateinamerika aus eigener Anschauung.

"Wenn wir über unseren eigenen Kirchturm hinausschauen und mit Erzbischof Jorge Jimenez Caravajal ins Gespräch kommen, können wir daraus auch für uns selbst lernen und sehen, dass wir hier trotz aller Probleme immer noch auf sehr hohem Niveau klagen", glaubt Pfarrer und Stadtdechant Michael Janßen. Der Vorsitzende des Katholikenrates, Wolfgang Feldmann, ist vor allem deshalb auf den Bischof aus Lateinamerika gespannt, weil er von ihm erfahren möchte, welche Erfahrungen die Katholiken dort mit dem bereits 2005 begonnenen Dialogprozess gemacht haben, der im Ruhrbistum 2011 angelaufen ist. Obwohl der Dialogprozess bei uns noch nicht abgeschlossen ist, zeigen die bisherigen Diskussionen bereits bekannte Problempunkte auf: Wie geht die katholische Kirche mit wiederverheirateten Geschiedenen um? Wird sie Frauen zum Priesteramt zulassen und den Pflichtzölibat für Priester angesichts des akuten Priestermangels überdenken? Welche Konsequenzen zieht die Kirche aus den Missbrauchsfällen im Priesteramt?

Feldmann lässt keinen Zweifel daran, dass der Kirchendialog in Deutschland in absehbarer Zeit konkrete Ergebnisse zeitigen muss, damit "Menschen das Gefühl haben, dass ihre Anliegen von der Kirche auch ernst genommen, angesprochen und angegangen werden. Während die Generalversammlungen der Katholiken in Lateinamerika inzwischen zum Start eine kontinentalen Glaubens- und Missionsoffensive geführt haben, macht Feldmann vor allem die Glaubenserosion in den jungen Familien Sorge. "

"Ich spüre aber auch bei jungen Menschen eine große Sehnsucht nach einem sinnvollen und glaubenserfüllten Leben. Und ich führe nicht nur Gespräche mit Menschen, die die Kirche verlassen haben, sondern auch mit denen, die wieder in die Kirche zurückkehren", hält Janßen fest und warnt vor übertriebenen Pessimismus.

Neben Gottesdiensten und Treffen mit aktiven Katholiken der Stadt steht am 15. Dezember um 19 Uhr auch eine Vortrags- und Disskussionsveranstaltung im Altenhof an der Kaiserstraße auf dem Besuchsprogramm von Erzbischof Jorge Jimenez Caravajal. Bei dieser Gelegenheit sollen die Ergebnisse der Kirchendialoge in Lateinamerika und im Ruhrbistum zur Sprache kommen.

Weitere Informationen zur Lateinamerikawoche finden sich auf der Internetseite www.mariae-geburt.com, auf einem öffentlich ausliegenden Faltblatt oder im Pfarrbüro von St. Mariae Geburt an der Althofstraße, das telefonisch unter der Rufnummer 0208/32525 erreichbar ist. Weitere Information über das Hilfswerk Adveniat, das seit 50 Jahren besteht, gibt es im Internet unter: http://www.adveniat.de/

Zahlen & Fakten: 2010 verließen 429 Katholiken und 331 Protestanten ihre Kirche. In diesem Jahr waren es bisher 256 Katholiken und 276 Protestanten. Mit jeweils rund 52.000 Mitgliedern stellen die beiden großen Kirchen jeweils ein knappes Drittel der Stadbevölkerung.

Ein Beitrag zu diesem Thema erschien am 9. Dezember 2011 in der NRZ

Ein Streifzug durch ein dunkles Kapitel der Mülheimer Straßennamen

Nomen est omen. Das gilt auch für die Straßennamen unserer Stadt. Zum 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, machte ich mich für die NRZ auf die Spurensuche nach Mülheimer Straßennamen in der NS-Zeit. Wussten Sie, dass die Friedrichstraße während des Dritten Reiches Adolf-Hitler-Straße hieß und der Kaiserplatz der Platz der SA war. Die Heißener Straße hieß Horst-Wessel-Straße. Die Mendener Brücke trug den Namen Hermann Görings. Und die Schulstraße war nach dem deutschnationalen Verleger und Parteiführer Alfred Hugenberg benannt.

Es überraschte mich, im Stadtarchiv herauszufinden, dass die Stadtverwaltung im Mai 1945, auf Befehl der alliierten Militärregierung 17 Straßen umbenennen musste, die nach Nazi-Größen benannt worden waren. Nachdem die Nazis ihre Macht gefestigt hatten, hatten sie ab Mitte der 30er Jahre offensichtlich mit Erfolg die Vordenker und Wegbereiter ihrer Ideologie im Straßenbild und damit im öffentlichen Bewusstsein der Bürger zu verankern.

Es gab aber auch strittige Straßennamen, die das Kriegsende überstanden. Dazu gehörte unter anderem die Hindenburgstraße, die erst 1949, auf Anordnung der Alliierten, umbenannt werden musste und seitdem den Namen des ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert trägt. Die Hindenburgstraße, die die alten Mülheimer vor 1916 als Froschenteich und als Notweg gekannt hatte, war ein Sonderfall. Im Ersten Weltkrieg widmete die Stadt dem "Helden von Tannenberg" eine ihrer zentralen Straßen, weil Hindenburg als General 1914 Ostpreußen von den Russen befreit hatte. Erst später wurde Hindenburg als Reichspräsident, der Hitler zum Reichskanzler ernannte, zu einem der Totengräber der Weimarer Republik.

Noch wesentlich länger überdauerten allerdings die nach dem deutschen Kolonialisten Carl Peters benannte Straße in Eppinghofen und eine Straße sowie ein Platz in Oberdümpten, die noch bis Mitte der 90er Jahre den Namen des antisemitischen Hofpredigers Adolf Stöcker trugen. Heute tragen diese Straßen und Plätze die Namen der sozialdemokratischen Verfassungsmutter und Juristin Elisabeth Selbert sowie der von den Nazis 1945 ermordeten Anne Frank, die mit ihrem Tagebuch ein unvergängliches und bestürzendes Zeitdokument für die Verbrechen des Holocaust hinterlassen hat.

Ebenfalls erst Mitte der 90er Jahre fasste der Rat der Stadt einen offiziellen Beschluss, der Hitler und Hindenburg die 1933 verliehene Ehrenbürgerschaft der Stadt aberkannte. Zuvor hatte die Stadt argumentiert, die Ehrenbürgerschaften seien mit dem Tode Hitlers und Hindenburgs automatisch erloschen. Nach Auskunft des Verbandes der Verfolgten des Nazi-Regimes (VVN) stand die Aberkennung der umstrittenen Ehrenbürgerschaften aus der NS-Zeit bereits 1946 und 1985 Thema im Stadtparlament, war aber nie abschließend beschlossen wurde.

Bis heute gibt es in Mülheim Straßennamen, an denen sich die Geister scheiden. Das bekannteste Beispiel ist die 1967 nach Fritz Thyssen benannte Straße in Dümpten. Thyssen, der einst von sich sagte: "I paid Hitler/Ich bezahlte Hitler" wandelte sich immerhin noch während der Nazi-Zeit vom Förderer zum Gegner Hitlers und wurde so selbst zum Verfolgten. Die Debatte über diesen Straßennamen ist sicher noch nicht abgeschlossen.

Ein ausführlicher Beitrag zu diesem Thema erschien in der NRZ vom 9. November 2011

Eine Politikerin mit Weitsicht: Die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Helga Wex starb vor 25 Jahren

Elterngeld bei Vätern immer beliebter." So titelte kürzlich die NRZ. Die Idee, Eltern finanziell zu unterstützen, damit sie Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können, ist nicht neu.Bereits 1973 beantragte eine Mülheimerin im Deutschen Bundestag, ein Erziehungsgeld einzuführen und Erziehungszeiten auf die gesetzliche Rente anzurechnen. Helga Wex hieß sie. Sie war damals als stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Union eine der prominentesten Bundespolitikerinnen.

Als Bundesvorsitzende der damals 160?000 Mitglieder zählenden Frauenvereinigung in der CDU, die heute Frauenunion heißt, gehörte sie in den 70er und 80er Jahren zu den exponiertesten Frauen- und Familienpolitikerinnen.Viele Ideen und Forderungen, die sie damals in Positionspapieren und Programmen formulierte, klingen auch 25 Jahre nach ihrem Tod immer noch aktuell: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, etwa durch Teilzeitarbeit und Job-Sharing, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, mehr Frauen in politische Führungsverantwortung, Partnerrente und Erziehungsgeld. Mit letzterem konnte sich Wex 1973 nicht durchsetzen, weil ihr Anliegen auf finanzpolitische Vorbehalte stieß. Auch das klingt uns heute vertraut."Einige ihrer Forderungen waren für einige in ihrer Partei damals fast revolutionär", erinnert sich ihr damaliger Mitarbeiter Jochen Hartmann. Bis heute bewundert er ihre Intensität und Leidenschaft, mit der sie für ihre Überzeugungen kämpfte. Woher diese unermüdliche Motivation kam erfuhr er in einem Gespräch, in dem sie von ihrem sozialdemokratischen Vater erzählte, der von den Nazis in Handschellen durch die Straßen von Buxtehude geführt wurde, wo Wex als Helga Schimke 1924 geboren wurde und heute ein Platz ihren Namen trägt.

"Damit so etwas in Deutschland nicht noch einmal vorkommen kann", wollte die promovierte Literaturwissenschaftlerin nach ihrem Studium in die Politik gehen.Nach einem Intermezzo als Mitarbeiterin einer Literaturzeitschrift und einem Auslandstudium in Brügge und Den Haag machte Wex als Ministerialreferentin in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Bonn ab 1953 ihre ersten politischen Erfahrungen. In der damaligen Bundeshauptstadt lernte sie auch ihren Mann, den Juristen Günther Wex kennen, mit dem sie nach Mülheim ging, wo später zwei Töchter zur Welt kamen. Hier stieg Helga Wex 1961 als CDU-Ratsfrau mit den Themenschwerpunkten Weiterbildung und Kultur in die Kommunalpolitik ein.Doch schon bald bahnte sich der Wechsel in die Bundespolitik an.

1965 kandidierte sie erstmals für den Bundestag. Erfolglos. Ausgerechnet der Tod des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer sorgte im April 1967 dafür, dass die Stadträtin über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag einzog. Dort machte sie sich nicht nur im Ausschuss für Bildung Wissenschaft einen Namen, der dafür sorgte, dass Wex auch in der Bundespolitik blieb, als sie 1969 den Wiedereinzug in den Bundestag verpasste. 1969 wurde sie deshalb zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden ihrer Partei gewählt, um mit dem Themenschwerpunkten Frauen und Familie weibliche Wähler für die gerade abgewählte Union zurückzugewinnen. Ein Jahr vor ihrem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag übernahm Wex 1971 den Vorsitz der CDU-Frauenvereinigung, mit der sie 1975 ein modernes frauen- und familienpolitisches Programm durchsetzte, das sich zum Prinzip Partnerschaft in Familie und Beruf und zur Gleichwertigkeit von Familien- und Erwerbsarbeit bekannte.

"Wir sind Mitstreiter für eine freie Gesellschaft, in der die Stellung der Frau auf gleicher Verantwortung, gleichen Pflichten und gleichen Rechten beruht," betonte sie damals in ihrer Parteitagsrede.Das mag heute, da wir von einer Kanzlerin und einer Ministerpräsidentin regiert werden, fast banal klingen, hört sich aber ganz anders an, wenn man weiß, dass Frauen erst 1977 das Recht erhielten, ohne Zustimmung ihres Ehemannes berufstätig zu werden. Mit Erfolg kämpfte Wex in den 70ern für die Einrichtung einer Bundestags-Kommission und eines Forschungsinstitutes, die ebenso, wie die 1985 von ihr initiierten CDU-Leitsätze "für eine neue Partnerschaft zwischen Mann und Frau" Antworten auf ihre Lebensfrage gaben: Wie wird Gleichberechtigung Wirklichkeit?

Obwohl sie während der Bundestagswahlkämpfe 1972, 1976 und 1980 in den Schattenkabinetten der jeweiligen Unions-Kanzlerkandidaten als Familienministerin vorgesehen war, wurde sie nach dem Regierungswechsel 1982 unter dem CDU-Kanzler Helmut Kohl keine Familienministerin. Sie blieb Fraktionsvize und wurde Koordinatorin für die deutsch-französischen Beziehungen. Auch ihr Vorschlag eines Familienkabinetts, das alle Regierungsentscheidungen auf Familienfreundlichkeit überprüfen sollte, wurde nicht aufgegriffen. Warum? Der Spiegel mutmaßte in einem Nachruf auf die 1986 an einem Krebsleiden verstorbene Helga Wex, Kohl habe die "elegante und unbequeme Dame aus Mülheim nicht leiden" können. Der Spiegel selbst würdigte sie als "christliche Frauen-Streiterin" und als "Farbtupfer in dem vom grauen Männer-Zwirn beherrschten" Bundestag.

Dieser Beitrag erschien am 10. Seotember 2011 in der NRZ