Bürokratie von der Wiege bis zur Bahre: Wie die Caritas mit ihrem Projekt Papierstau Menschen hilft, ihren Papierkrieg zu gewinnen

Einen Papierstau gibt es nicht nur bei Druckern und Kopierern. Auf einen Papierstau der besondern Art treffen die haupt- und ehrenamtlichen Familienhelfer der Caritas auch in Familien, die sie eigentlich in ihrem Erziehungs- und Haushaltsalltag unterstützen wollen. Es heißt sinnigerweise: Papierstau.


Martina Lüdeke-Weiß, die sich als ehrenamtliche Patin beim Familienstart der Caritas engagiert, „weil meiner alleinerziehenden Mutter und mir früher auch geholfen worden ist“, erinnerte sich an die Papierberge, die sich bei einer chinesischen und einer afrikanischen Familie türmten. „Wenn Leute die Einladungen zum Gespräch bei der Sozialagentur nicht verstehen und deshalb Termine versäumen, kann es schnell zu Leistungskürzungen kommen“, berichtet Weiß. Auch unbezahlte Stromrechnungen oder Handyverträge lösen immer wieder einen Papierkrieg im besten Bürokratendeutsch aus, der nicht nur Zuwanderer mit unzureichenden Sprachkenntnissen überfordert. Ähnliche Erfahrungen hat ihr ehrenamtlicher Kollege Thomas Lewrenz gemacht, der zurzeit eine Flüchtlingsfamilie aus Somalia durch den mit Miete und Stromrechnungen verbunden Papierdschungel lotst „Ich habe den Eindruck, dass immer mehr Menschen da heute nicht mehr durchblicken und die Ämter auch nur oberflächlich helfen können, weil sie viel zu wenig Personal haben. Deshalb brauchen wir ehrenamtliche Paten, wie uns“, sagt Lewrenz.

„In unser Sozialbüro kommen manchmal Leute mit Waschkörben voller unbezahlter Rechnungen und sagen: Ich habe Schulden. Gucken Sie mal, was man da machen kann“, weiß die für die sozialen Dienste der Caritas zuständige Abteilungsleiterin, Martina Pattberg, zu berichten.

„Wenn Sie zu den Leuten nach Hause kommen, um ein erstes Gespräch zu führen, stapeln sich manchmal fünf oder sechs Papiertürme mit noch gefüllten Briefumschlägen“, schildert Rainer Nebelsiek die klassische Ausgangssituation des neuen Projektes Papierstau, das er als hauptamtlicher Koordinator der Caritas leitet (siehe Kasten).

Die eigentliche Arbeit: Briefe sichten, lochen, abheften oder wegwerfen, Leute bei Behördengängen begleiten oder mit Gläubigern telefonieren, dauert oft gar nicht so lange. „Was Zeit braucht, sind die Gespräche, in denen man herausbekommt, welcher Papierstaupate in welche Familie passt. Man muss immer erst das Vertrauen aufbauen, das man braucht, damit sich die Leute öffnen und alles erzählen, was man wissen muss, um ihnen helfen zu können“, erklärt Nebelsiek die Psychologie der Papierstauauflösung.

Eine aus der Türkei stammende Mutter (43) von vier Söhnen weiß wovon er spricht. Sie musste seine Hilfe und die einer ehrenamtlichen Patin in Anspruch nehmen, um einen besonders delikaten Papierstau aufzulösen, den sie in einem sehr geräumigen Truhentisch hatte anwachsen lassen.

Es ging um eine Korrespondenz mit der Justiz. Denn zwei ihrer Söhne, die inzwischen die Kurve bekommen haben und ihren Ausbildungsweg machen, waren in ihren pubertären Flegeljahren mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt gekommen. Mal ging es um Ladendiebstahl, mal um die Erregung öffentlichen Ärgernisses. Das löste eine juristische Papierlawine aus, die ihre Mutter mit Klageschriften, Ladungen und Urteilsbegründungen überrollte und überforderte.

„Ich wusste nicht mehr, was ich aufbewahren musste und was ich wegwerfen konnte. Ich konnte auch mit niemanden darüber reden, weil ich mich schämte und das Gefühl hatte, als Mutter versagt zu haben,“ erinnert sie sich an ihren seelischen Ausnahmezustand. Heute kann sie darüber lachen, wenn sie sich vor Augen hält, „wie lange ich Herrn Nebelsiek und seine nette Kollegin genervt habe.“ Auch ihre Söhne mussten erst davon überzeugt werden, offenzulegen, was für sie kein Ruhmesblatt war, um den expandierenden Papierstau in der Tischtruhe am Ende in wenigen Stunden aufzulösen und in einen handlichen Aktenordner zu bringen.

Hintergrund

Das Projekt Papierstau wird zunächst für ein Jahr zu 80 Prozent von der Glücksspirale und zu 20 Prozent aus Eigenmitteln der Caritas finanziert. Projektkoordinator Rainer Nebelsiek und seine zurzeit 15 ehrenamtlichen Papierstaupaten haben seit Jahresbeginn in neun Fällen einen anfangs undurchsichtigen Papierstau auflösen können. Von ihrem kostenlosen Service können zurzeit allerdings nur Menschen profitieren, die soziale Hilfsleitungen, wie Arbeitslosengeld II oder Wohngeld bekommen. Die Caritas hofft auch im zweiten Jahr auf eine, wenn auch dann um 20 Prozent reduzierte Projektfinanzierung durch die Glückspirale. Die Finanzierungslücke soll dann durch Spenden geschlossen werden. Und nach zwei Jahren will die Caritas dann prüfen, wie der Service angenommen wird und ob aus dem Projekt Papierstau ein dauerhaftes Angebot werden kann.


Weitere Auskünfte gibt Projektkoordinator Rainer Nebelsiek im Caritas-Zentrum an der Hingbergstraße 176 unter 3000897 oder per E-Mail an: papierstau@caritas-muelheim.de und: rainer.nebelsiek@caritas-muelheim.de.

Dieser Text erschien am 6. Juni 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Die Deutsche Steuergewerkschaft beklagt den Personalmangel in den Finanzämtern des Landes. Wie sieht es in Mülheim aus?

Die Finanzämter im Land sind unterbesetzt. Nur 86 Prozent der in der Finanzverwaltung benötigten Stellen sind in Nordrhein-Westfalen derzeit auch besetzt. Darauf hat der aus Mülheim kommende Bezirksvorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Marc Kleischmann, gestern auf der Landesseite der NRZ hingewiesen.


Das liegt wohl daran, dass das Land angesichts der begrenzten Haushaltsmittel andere finanzpolitische Schwerpunkte setzt. Auf meine Anfrage im Auftrag der NRZ teilte der stellvertretende Vorsteher des Finanzamtes Mülheim, Gerald Gruse, gestern mit, dass hier zurzeit nur 88 Prozent der Stellen besetzt sind, die die Oberfinanzdirektion, angesichts von 64.000 Steuerpflichtigen als Personalbedarf errechnet hat.

Zurzeit arbeiten 230 Steuerinspektoren und zehn Anwärter (Auszubildende) beim Finanzamt. Tatsächlich bräuchte das Finanzamt aber 261 Finanzbeamte, um seinen Personalbedarf zu decken.

Aktuell kommen in Mülheim 1600 Steuererklärungen auf einen Finanzbeamten. Allerdings weist der stellvertretende Amtsvorsteher in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Finanzamt über eine sehr gute elektronische Datenverarbeitung verfüge, die in der Lage sei, das Fachpersonal der örtlichen Finanzverwaltung nachhaltig zu entlasten.

Die Personalknappheit beim Finanzamt ist übrigens kein neues Problem. Denn schon im Februar 2010 hatte der damalige Vorsteher des Mülheimer Finanzamtes, Manfred Winkler, im Interview mit der NRZ erklärt: „Auch unser Personal schrumpft. Derzeit haben wir 225 Mitarbeiter.(also fünf weniger als jetzt) 2008 waren es noch 20 mehr, so dass die Arbeit auf die verbleibenden Kollegen verteilt werden muss. Außerdem setzt man in der Finanzverwaltung auf Automation und Risikomanagementsysteme. Ein Großrechner im Rechenzentrum NRW arbeitet für uns im Hintergrund kräftig mit. Alle Steuerbescheide werden, auf unseren Anstoß hin, vollautomatisch erstellt. Außerdem gibt es eine EDV-gestützte Zufallsauswahl, die die Plausibilität von Angaben überprüft und so unehrliche Steuerzahler zutage fördern soll.“

Steuergewerkschafter Kleischmann hatte in der gestrigen NRZ auch darauf hingewiesen, dass in den kommenden fünf Jahren bis zu 1200 NRW-Finanzbeamte in Pension gehen, aber pro Jahr nur 500 in den gehobenen und 310 in den mittleren Dienst der Finanzverwaltung aufgenommen würden.

Nach Angaben seines Mülheimer Gewerkschaftskollegen Gerald Gruse liegt das Durchschnittsalter der Mitarbeiter des Mülheimer Finanzamtes derzeit bei 50 Jahren.

1,3 Milliarden Euro, so hoch lag das Mülheimer Steueraufkommen aus allen Steuerarten nach damaligen Angaben des Finanzamtsvorstehers für das Jahr 2010. Die Zahl dürfte heute, angesichts der seitdem anziehenden Konjunkturdaten, eher höher liegen.

Dieser Text erschien am 6. Juni 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Auch ohne Abutur kann man heute studieren, wie das bemerkenswerte Beispiel eines Maschinenbaustudenten an der Hochschule Ruhr-West beweist

Studieren kann man nur mit dem Abitur, das seit 180 Jahren die allgemeine Hochschulreife verleiht. So denken viele und wissen gar nicht, das man seit 2010 auch ohne Abitur studieren kann. Auch wenn in Nordrhein-Westfalen 4100 der bundesweit 9200 Studenten ohne Abitur auf ihr Examen hinarbeiten, räumt man im NRW-Wissenschaftsministerium angesichts von landesweit insgesamt 600 000 Studenten ein, dass diese Möglichkeit noch weitgehend unbekannt ist.


Auch Studienberaterin Anita Lensing spricht mit Blick auf die Studenten, die an der Hochschule Ruhr-West ohne Abitur studieren von „einer sehr kleinen Zahl.“ Gerade mal 14 von 1700 Studenten der HRW haben kein Abitur, haben sich dafür aber durch ihr bisheriges Berufsleben für das Hochschulstudium qualifiziert.

Warum wagen nur wenige Menschen ohne Abitur den möglichen Sprung an die Hochschule? „Viele kommen nicht aus einem Akademikerhaushalt und haben die Perspektive des Studiums erst mal gar nicht im Blick. Außerdem fragen sie sich immer wieder, wie sie ein Studium finanzieren sollen und ob sie den Ansprüchen gerecht werden, die ein Studium an sie stellt“, weiß Lensing aus Gesprächen mit Bewerbern ohne Abitur.

Dabei macht sie ihren Gesprächspartnern immer wieder Mut und weist auf die Möglichkeiten von Stipendien und elternunabhängiger Bundesausbildungsförderung (Bafög) hin. Auch die Erfolgsgeschichten von HRW-Studenten ohne Abitur führt sie ins Feld.

Eine solche Erfolgsgeschichte ist die des 24-jährigen KFZ-Meisters, Jan Bends. Nach einem Realschulabschluss und einer Ausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker machte er seinen Meister und studiert jetzt im sechsten Semester Maschinenbau und ist zuversichtlich in einem Jahr sein Examen zu machen.

„Ich bin zwar froh, wenn es vorbei ist, aber mein Studium macht mir heute auch Spaß“, sagt Bends. Doch er lässt auch keinen Zweifel daran, dass die ersten drei Semester seines Studiums nicht immer nur Spaß gemacht haben. „Bei den Grundlagen in Physik, Chemie und Mathematik habe ich schon gemerkt, dass mir die drei Schuljahre bis zum Abitur fehlten. Vieles, was für meine Kommilitonen eine Wiederholung war, war für mich Neuland. Da half nur Fleiß und Hinsetzen, bis es klappt“, erinnert sich Bends an seinen schweren Studienanfang. „Heute läuft es“, sagt er und führt das auch darauf zurück, „dass hier an der Hochschule eine sehr familiäre Atmosphäre herrscht und wir überschaubare, kleine Kurse haben, in denen die Professoren und Dozenten Zeit haben, sich um einen zu kümmern und Fragen zu beantworten.“ Er genießt es, im Zweifel einfach mal im Büro des Professors vorbeizuschauen, ohne, wie an größeren Hochschulen auf überfüllte Sprechstunden warten zu müssen.

Bends hat nicht nur das Gefühl mit den Abiturienten unter seinen Kommilitonen auf Augenhöhe zu studieren. Weil er als Werkstudent bei der technischen Experten-Organisation Dekra zwischen Hochschule und Betriebspraxis pendelt, sieht sich Bends sogar im Vorteil. „Es ist schön neben dem Studium weiter in die Ingenieurswelt zu schauen. So weiß ich eher, was in der Arbeitswelt abgeht und worauf ich mich bei meinem künftigen Arbeitgeber einlasse,“ sagt er und ist auch an der Hochschule eindeutig im Vorteil, wenn es um ganz praktische Fragen aus der Fahrzeugtechnik geht.

Dass er bei den Fahrzeugprüfern der Dekra arbeiten muss, wenn seine Kommilitonen die vorlesungsfreie Zeit genießen und das Lernen für Prüfungen und Klausuren vor allem abends und an Wochenenden stattfinden muss, nimmt er für die sehr konkrete Aussicht auf einen „halbwegs sicheren Arbeitsplatz“, der als Fahrzeugprüfer bei der Dekra sein Traumberuf wäre gerne in Kauf.

Mit diesem Traumberuf vor Augen, der nur mit einem Maschinenbaustudium zu erreichen ist, wagte Bends auch den Sprung an die Hochschule, obwohl der Sohn eines Handwerkers und einer kaufmännischen Angestellten der erste Student in seiner Familie ist und das Studium sein monatliches Einkommen von 1500 auf 400 Euro reduziert hat. „Ich wohne bei meinen Eltern, die mir sehr unterstützen“, unterstreicht Bends und lässt keinen Zweifel daran, dass ihm dieser Schritt sehr viel schwerer gefallen und vielleicht sogar unmöglich gewesen wäre, wenn er bereits finanzielle Verantwortung für eine eigene Familie tragen müsste. Für Studienberaterin Lensing zeigt Bends’ Beispiel: „Es muss kein Nachteil sein, ohne Abitur zu studieren, wenn man motiviert ist. Denn Motivation und Fleiß schlagen Vorbildung.“

Abiturlose Wege zur Hochschule

  Drei Wege führen zum Studium ohne Abitur.

Weg 1 führt über eine Berufsausbildung mit anschließender Meisterschule und Meisterbrief oder über eine Ausbildung als Fachwirt, die Berufspraktiker zu Generalisten in ihrer Branche qualifiziert und ihnen auch betriebswirtschaftliche Kenntnisse vermittelt. Fachwirte gibt es in ganz unterschiedlichen Bereichen vom Bank- und Finanzwesen über die Verwaltung und den Tourismus bis hin zu Industrie,- Immobilien- oder Handelsfachwirten.

Weg 2 führt über eine Berufsausbildung und eine mindestens dreijährige Berufspraxis im erlernten Beruf. Hierbei ist die Wahl der Studienfächer aber auf Bereiche begrenzt, die mit dem erlernten Beruf verbunden sind. Zum Beispiel kann ein KFZ-Mechatroniker auf diesem Weg Maschinenbau studieren.

Weg 3 führt über eine Berufsausbildung und eine mindestens dreijährige Berufspraxis in einem anderen Berufsfeld. Das kann auch auf Frauen oder Männer zutreffen, die nach einer Berufsausbildung drei Jahre lang ihre Kinder erzogen oder einen Angehörigen gepflegt haben. Voraussetzung für die Aufnahme des Studiums ist in diesen Fällen dann aber eine Zugangsprüfung, die in den Fächern Medizin, Zahnmedizin und Pharmazie Pflicht ist, oder auch ein Probestudium.

Dieser Text erschien am 22. Mai 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Der Theologe und Psychotherapeut Eugen Drewermann zeigte in der Heißener Friedenskirche, dass die Bibel kein Buch von gestern ist

Die Bibel ist kein Buch von gestern. Das zeigt Eugen Drewermann am 29. Mai bei seinem Besuch in der Friedenskirche. In freier und kurzweiliger Rede führt er seine 150 Zuhörer durch das Lukas-Evangelium, in dem er „Wege zur Menschlichkeit“ sucht und findet.

Dass der Theologe und Psychotherapeut nicht nur über Menschlichkeit spricht, sondern sie auch praktiziert, zeigt er mit der Spende seines Vortragshonorars an die Aktion Mensch Friedenskirche gleich zu Beginn.

„Ich gehe eigentlich nicht zur Kirche, aber Eugen Drewermann berührt mich tief“, sagt eine Frau. An diesem Abend sagt Drewermann zum Beispiel, dass man sich Gott nicht als strafenden Gesetzgeber, sondern als liebenden und zuhörenden Vater vorstellen könne. Das erkennt er zum Beispiel am Gleichnis der Ehebrecherin, in dem Jesus ihren Anklägern sagt: „Wer von euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein“ oder in dem biblischen Bild vom Hirten, der dem verlorenen Schaf nachgeht.

„Richtet nicht, damit ihr nicht gerichtet werdet“, zitiert Drewermann die Bergpredigt Jesu und macht mit seinem unnachahmlich wohltuenden und erhellenden Mix aus Predigt und Psychotherapie deutlich, dass es eigentlich keine bösen, sondern nur verzweifelte Menschen gibt, die sich unter dem Eindruck traumatischer Lebenserfahrungen selbst im Weg stehen. „Moral und Strafe machen Menschen nicht besser, sondern nur die Erfahrung von Verständnis, Güte und Vergebung.“

Deshalb, so Drewermann mit Blick auf das Vater Unser, könnten wir Gott um Vergebung bitten und selbst unseren Schuldigern vergeben. Dass der durch Jesus offenbarte Gott nicht die Absolutsetzung des Moralischen zeigt sich für Drewermann auch in der Apostelgeschichte, wenn aus dem Christenverfolger Saulus der Christusverkünder Paulus wird.

Als Psychotherapeut weiß Drewermann, der kein Priesteramt braucht, um die Frohe Botschaft zu verkünden, dass es nicht nur die vermeintlich bösen Menschen sind, die sich mit ihrer Verzweifelung im eigenen Lebensweg stehen, sondern auch jene, die „aus Angst brav sind und stets den Wünschen ihrer Mitmenschen entgegen laufen“ und sich so in der Sucht nach Anerkennung einem aus Übererwartungen gespeisten unmenschlichem Stress aussetzen. Mit der Bibel gegen Burnout?! Drewermann macht es möglich und kommt, so Gott will, bei seinen Zuhörern an diesem Abend in der Friedenskirche nicht zum ersten und sicher nicht zum letzten Mal gut an.

Ein Beitrag zu diesem Thema erschien auch am 1. Juni 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Was uns die Zensus-Zahlen 2011 über unsere Stadt zu sagen haben

Mülheim ist kleiner, älter und bunter. Das zeigen die gestern vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Zensus-Zahlen. Danach ist die Einwohnerzahl von 168.120 auf jetzt 166?865 gesunken. Die meisten sind allerdings Mülheimerinnen, nämlich 87.650. Betrachtet man die Mülheimer nach ihrem Lebensalter, so stellen die 50- bis 64-Jährigen mit einem Anteil 21,2 Prozent die stärkste Bevölkerungsgruppe, während die Altersgruppen der Unter-Drei-Jährigen und der Drei- bis Fünfjährigen mit jeweils 2,3 Prozent den kleinsten Anteil an der Bevölkerung haben. Insgesamt 15,3 Prozent der Mülheimer sind unter 18, aber 23,8 Prozent älter als 65.


17.270 (10,3 Prozent) der Mülheimer haben keinen deutschen Pass. Ihr Bevölkerungsanteil wird auf der Internetseite der Stadt noch im März 2013 mit 11,14 Prozent angegeben. Allerdings haben 38?810 Mülheimer (23,3 Prozent) einen Migrationshintergrund, stammen also aus einer Einwandererfamilie. 20.370 (52,5 Prozent) davon leben bereits seit mehr als 20 Jahren in unserer Stadt.

Konfessionell betrachtet gibt es im früher protestantisch dominierten Mülheim inzwischen mehr katholische (57.440) als evangelische (52.850) Christen. Allerdings stellt die Gruppe der Sonstigen, zu denen neben Muslimen und Juden, auch andere Bekenntnisse oder Konfessionslose gehören mit 56.570 Bürgern die zweitgrößte Gruppe. 77.800 Mülheimer (46,8 Prozent) sind erwerbstätig. 4210 (2,5 Prozent) wurden als erwerbslos eingestuft. Die größete Gruppe der Erwerbstätigen bilden die Arbeiter und Angestellten (65.420), gefolgt von den Srlbstständigen (10.150) und den Beamten (5140). 

Dieser Text erschien am 1. Juni 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

So gesehen: Humor hift zu jeder Jahreszeit

Haben Sie schon Ihre Weihnachtsgeschenke zusammen?“, fragte mich jetzt eine Markthändlerin, als ich auf der Schloßstraße meine Einkäufe erledigte. War ich oder sie etwa im falschen Film? Sollte die Zeit jetzt schon so rasend vergangen sein, dass mir entgangen wäre, dass wir nicht Ende Mai, sondern schon Ende November haben?


Doch dann fiel auch bei mir der Groschen. Die Frau war nicht aus der Zeit gefallen, sondern hatte Humor, genau wie der Mann, der sich wenig später beim Bäcker mit Blick auf das Einheitsgrau im vermeintlichen Wonnemonat Mai über den „schönsten November aller Zeiten“ freute. Man sieht: Auch beim Wetter ist am Ende nichts so schlecht, dass es nicht auch für etwas gut wäre, und sei es auch nur dafür, mit etwas Galgenhumor unserem sonnigen Gemüt auf die Sprünge zu helfen. Den kann man wirklich zu jeder Jahreszeit gebrauchen und Sommer ist, wie es einst die Wise Guys besungen haben, immer „das, was in deinem Kopf passiert.“ Na, dann kann es ja auch heute nur heiter werden.   Dieser Text erschien am 30. Mai 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Kann Mülheim von Meerbusch lernen und mit der Parkscheibe den Einzelhandel in der Innenstadt fördern?

Im Rhein-Ruhr-Zentrum oder im Centro kann ich kostenlos parken. Dieses Argument hört man von autofahrenden Kunden immer wieder, wenn man sie fragt, warum sie nicht in der Innenstadt einkaufen. Manche Kommune tut was dagegen. Als „Stadt ohne Parkgebühren“ bewirbt sich das 55.000 Einwohner zählende Meerbusch. „Wir stehen im Wettbewerb mit Düsseldorf, Krefeld und Neuss. Da brauchen wir solche Marketinginstrumente, um unseren Einzelhändlern zumindest einen kleinen Vorteil zu verschaffen“, begründet Stadtsprecher Michael Gorgs den Verzicht auf Parkgebühren für 2000 Parkplätze in Meerbusch.

Könnte Mülheim von Meerbusch lernen und in der Innenstadt auf Parkgebühren verzichten, um wieder mehr Kunden aus den Einkaufszentren in Heißen, Oberhausen und Dümpten zurückzuholen?

Stadtkämmerer Uwe Bonan sagt: Nein. Seine Argumente wiegen schwer: „Wir nehmen als Stadt pro Jahr rund 1,6 Millionen Euro Parkgebühren ein. Woher soll ich das Geld nehmen?“ fragt er. Allein 500.000 Euro, so Bonan, flössen jährlich aus der Bewirtschaftung der beiden Tiefgaragen der City in das Stadtsäckel. Außerdem ist der Stadtkämmerer davon überzeugt, dass die Bezirksregierung eine solche Idee der unter ihrer Haushaltsaufsicht stehenden Stadt Mülheim sofort kassieren würde.

Von einer solchen Haushaltsaufsicht ist Meerbusch noch weit entfernt. Das Haushaltsdefizit liegt bei sechs Millionen Euro, nicht wie in Mülheim bei 93 Millionen Euro. Doch auch in Meerbusch hat man die Einführung von Parkgebühren immer mal wieder geprüft, aber auch immer wieder verworfen, weil die Einzelhändler von der bereits in den 80er Jahren eingeführten Parkscheibenregelung, die eine Parkdauer von bis zu drei Stunden erlaubt, offensichtlich profitieren. „Wie viel zusätzliche Steuereinnahmen durch die Parkgebührenfreiheit in die Stadtkasse fließen, lässt sich aber nicht genau beziffern“, räumt Stadtsprecher Gorgs ein. Er weist aber darauf hin, dass ja auch die Parkraumbewirtschaftung mit Schranken, Automaten und Überwachungspersonal Geld koste.

Auch wenn der Vorsitzende der Werbegemeinschaft Mülheimer Innenstadt, Hermann-Josef Pogge , einräumt, dass sich zurzeit mehr Kunden von der Verkehrsführung und der Ampelschaltung, als von den Parkgebühren abschrecken lassen, hielte er eine Parkgebührenfreiheit in der Innenstadt „aus Sicht der Kaufmannschaft sicher für wünschenswert.“

Zwei Euro bekommen die Kunden des an der Leineweberstraße ansässigen Modehausinhabers Gernot Schulz erstattet, wenn sie ihm ihr Parkgebührenticket vorweisen. „Im Laufe des letzten Jahres haben das aber höchstens 50 Kunden genutzt“, berichtet Schulz. Dennoch würde auch er geringere Parkgebühren oder Parken zum Nulltarif in der City begrüßen. Noch mehr begrüßen würde er aber eine bessere Verkehrsführung, die die die Zufahrt zu denen Tiefgaragen in der City erleichtern und verhindern würde, „dass die Leute immer wieder um den Pudding herumfahren müssen, wenn sie in die Innenstadt kommen wollen.
„Darüber kann man wirklich mal laut nachdenken, denn der Kunde kommt nun mal mit dem Auto in die Innenstadt“, betont FDP-Fraktionschef Peter Beitz. Auch sein Amtskollege Lothar Reinhard von der MBI plädiert für eine Parkgebührenfreiheit in der City. „Gerade weil es im Moment in der Innenstadt aufgrund der Verkehrsführung, der Ampelschaltung und der ungelösten Zukunft der Kaufhoffrage bergab geht, muss man um jeden Kunden kämpfen“, findet Reinhard und ist davon überzeugt, dass man die entgangenen Parkgebühren der City auf anderem Steuerwege wieder hereinholen könnte.

Nein zur parkgebührenfreien City sagt dagegen der grüne Ratsherr Hubert Niehoff, „weil dann die Einnahmen ausbleiben und der Verkehr in der Innenstadt mehr wird, was wiederum die Verkehrsteilnehmer träfe, die nicht mit dem Auto in die Innenstadt kommen.“

SPD-Fraktionschef Dieter Wiechering möchte die Idee zwar „nicht einfach vom Tisch wischen“, ist aber skeptisch, ob das wirklich mehr Kunden in die City bringt. Er verweist auf ernüchternde Erfahrungen, die man vor zehn Jahren mit einer Parkgebührenbefreiung im Advent gemacht habe.

Auch CDU-Fraktionschef Wolfgang Michels kann sich angesichts der Haushaltslage mit einer parkgebührenfreien City nicht anfreunden. Am ehesten könnte er sich die Reaktivierung eines Parktalers vorstellen, mit dem Händler der Innenstadt unter finanzieller Beteiligung der Stadt ihren Kunden Parkgebühren erstatten könnten.

Dieser Text erschien am 25. Mai 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung