Am 1. Mai wird die Arbeit gefeiert. 71 Mitarbeiter des
Diakoniewerkes Arbeit und Kultur haben sicher keine Lust dazu. Wie berichtet,
droht ihnen ab August die Rückkehr in die Langzeitarbeitslosigkeit und die
Hartz-IV-Existenz. Denn das Bundesprogramm Bürgerarbeit läuft aus, was seit
drei Jahren, seit dem Start des Programms bekannt war. Es wird mit europäischem
Geld bezahlt und das war befristet.
Wenn man die Mülheimer Bundestagsabgeordneten Arno Klare und
(SPD) Astrid Timmermann-Fechter (CDU) fragt, warum es die Große Koalition nicht
geschafft hat, beim Thema Bürgerarbeit eine lückenlose Lösung für
Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen zu finden, weisen beide darauf
hin, dass sie als Verkehrspolitiker (Klare) und als Familienpolitikerin
(Timmermann-Fechter) nicht vom Fach sind, wenn es um Sozial- und
Arbeitsmarktpolitik geht.
Das es Priorität hat, Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit
zu bringen, ist für beide Parlamentarier unstrittig. „Wir müssen gucken, was
möglich ist, dürfen aber auch keine falschen Hoffnungen wecken“, sagt
Timmermann-Fechter. Sie will bei den Fachpolitikern ihrer Fraktion nachhaken
und das Gespräch mit dem Diakoniewerk suchen. „Die Tür steht offen “, betont
Klare mit Blick auf den Koalitionsvertrag.
Der bekennt sich dazu, auch Langzeitarbeitslosen
„existenzsichernde Arbeit“ zu verschaffen -was nach Ansicht von Fachleuten auf
einen sozialen Arbeitsmarkt hinauslaufen müsste, also auf geförderte
Tätigkeiten in meist gemeinnützigen Einrichtungen. „Die Akzente sind thematisch
richtig gesetzt. Wir haben nur noch kein Projektdesign“, weist Klare auf die
laufende Arbeit am Nachfolgeprogramm hin. Das wird aber erst 2015 und damit zu
spät kommen, um den 71 betroffenen Mitarbeitern des Diakoniewerkes ihren Job zu retten
Auch wenn beide Bundespolitiker betonen, dass die
Bürgerarbeit ein zeitlich befristetes Programm war, um Langzeitarbeitslose
wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen, räumt Klare ein: „Wir hätten viel
frühzeitiger an der Entwicklung eines steuerfinanzierten sozialen
Arbeitsmarktes herangehen müssen.“ Die SPD fordert diesen bereits seit 2007,
konnte sich aber in der letzten Großen Koalition damit nicht durchsetzen.
Für Christdemokratin Timmermann-Fechter hat die Vermittlung
in den ersten Arbeitsmarkt jedoch Priorität, „weil man sich angesichts der
vielen Aufgaben des Staates am Ende des Tages immer fragen muss, wer das
finanzieren soll. Auch wenn nur eine Hand voll von Bürgerarbeitern aus dem
Diakoniewerk in den ersten Arbeitsmarkt gefunden hat, bleibt für
Timmermann-Fechter, „dass jeder Erfolg im Einzelfall zählt.“
Dieser Text erschien am 1. Mai 2014 in der Neuen Ruhr Zeitung
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