Unter den 1472 Wahlmänner und Frauen, die am 13. Februar als Mitglieder der 17. Bundesversammlung in Berlin den Bundespräsidenten und damit das Staatoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland wählen werden, ist auch der Mülheimer Chemie-Nobelpreisträger Benjamin List.. Im Gespräch mit dieser Zeitung betrachtet der am Max-Planck-Institut für Kohlenforschung arbeitende Wissenschaftler das höchste Staatsamt und dessen Inhaber.
Wie sind Sie zum Mitglied der Bundesversammlung bestellt worden?
LIST: Das war in meinem Fall ziemlich unspektakulär: Ich wurde von der CDU-Landtagsfraktion angerufen und gefragt, ob ich das machen möchte. Mitglied der Bundesversammlung zu sein, das ist natürlich eine große Ehre. Also habe ich zugesagt.
Was hat Frank-Walter Steinmeier in seiner ersten Amtszeit gut gemacht? Was sollte er in seiner zweiten Amtszeit besser machen bzw. nachholen?
LIST: Mir gefällt der bei Frank-Walter Steinmeier ausgeprägte Europagedanke. Er spricht sich für ein starkes Europa und gegen Nationalismus aus. Das ist etwas, das er in seiner zweiten Amtszeit weiter ausbauen könnte. Auch für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist die europäische Freizügigkeit und der offene Austausch untereinander von elementarer Wichtigkeit.
Worin sehen Sie den politischen Mehrwert des vor allem repräsentativen Bundespräsidentenamtes?
LIST: Gerade in schwierigen Zeiten – wie wir sie beispielsweise während der Coronapandemie erlebt haben – ist es gut, einen Bundespräsidenten zu haben, der den Menschen Zuversicht geben kann. Er sollte eine klare Idee davon haben, wohin wir unser Land steuern, ob nun innenpolitisch oder auch im internationalen Kontext – ohne dabei zu sehr in den politischen Alltagsdebatten verstrickt zu sein.
Wäre es nicht besser, den Bundespräsidenten direkt durch das Volk, statt durch eine Bundesversammlung wählen zu lassen?
LIST: Das Thema Basisdemokratie finde ich sehr spannend. Was im Zusammenhang der Bundesversammlung besser ist, also direkte Demokratie oder repräsentative Demokratie, kann ich nicht abschließend beurteilen. Da gibt es ja auch unter Fachleuten geteilte Meinungen. Beide Systeme haben sicherlich ihre Vor- und Nachteile.
Hintergrund
Der Bundesversammlung gehören die aktuell 736 Mitglieder des Deutschen Bundestages an, unter ihnen auch die Mülheimer Abgeordneten, Sebastian Fiedler (SPD) und Astrid Timmermann-Fechter (CDU). Hinzu kommen 736 Wahlmänner und Wahlfrauen, die die 16 Bundesländer vertreten und deshalb von den jeweiligen Landesregierungen und Landtagsfraktionen nominiert werden. Gerne werden hierfür prominente Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Leben, aber auch verdiente Bürgerinnen und Bürger benannt. Der Bundespräsident wird für jeweils fünf Jahre in sein Amt gewählt. Seine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Amtsinhaber Frank Walte Steinmeier, der alle Gesetze vor ihrem Inkrafttreten auf ihre Verfassungskonformität prüfen muss, ehe er sie unterschreibt und damit in Kraft setzt, ist der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
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