Bürger wollen von politischen Zuschauern zu politischen Akteuren werden: Deshalb wird aus dem Bündnis für Bildung eine Bündnis für Bürger, das im Mai 2014 bei der Kommunalwahl antritt: Eindrücke von der Gründungsversammlung

Mittwochabend im Vereinslokal von Rot Weiß Mülheim am Winkhauser Weg. „Schade, dass nicht noch mehr Leute gekommen sind“, findet der Clubvorsitzende Günter Porscha. Er sitzt zusammen mit 19 anderen Bürgern im kleinen Saal, obwohl es heute nicht um seinen Verein, sondern um die Gründung eines neuen Wählerbündnisses geht.

Wie die meisten im Saal hat sich auch Porscha im Bündnis für Bildung und damit für den Bürgerentscheid zum Erhalt des weiterführenden Schulstandortes an der Bruchstraße engagiert. „Dass das Wählervotum von 17?000 Ja-Stimmen für den Erhalt des Schulstandortes von den etablierten Parteien gar nicht wahrgenommen worden ist“, macht für ihn die Gründung eines neuen Wähler- und Bürgerbündnisses „zu einer absoluten Notwendigkeit, um sich als Bürger Respekt zu verschaffen, den Lobbyismus zu beenden und Kommunalpolitik selbst positiv zu beeinflussen.“ Porscha, der sich „nur im Hintergrund und nicht in der ersten Reihe engagieren möchte“, hat Angst, dass nach der Hauptschule auch der Sportplatz und die Kleingartenanlage an der Bruchstraße Einfamilienhäusern weichen und das Quartier zur „Ruhestätte“ degenerieren könnte.

Wie der Berufsschullehrer Andreas Rohde und der Betriebswirt Detlef Puchar, ist Porscha davon überzeugt, dass das Bündnis vor allem Bürger gewinnen kann, „die sich bei den etablierten Parteien nicht mehr aufgehoben fühlen.“

Neben Akteuren aus dem Bündnis für Bildung, allen voran dem Sozialpädagogen Richard Grohsmann vom Jugendzentrum Stadtmitte, und den Linken-Ratsmitgliedern Achim Fänger und Carmen Matuszewski sowie zwei Mitgliedern des linken Frauenverbandes Courage sitzen auch „interessierte Bürger, die einfach mal zuhören und schauen wollen, wohin das geht“, mit am Tisch. Zu diesen interessierten Bürgern gehört auch die Rektorin der trotz gewonnenem Bürgerentscheid vor dem Aus stehenden Max-Kölges-Schule, Gabriele Klar. Sie will sich an diesem Abend aber nicht äußern. Dafür diskutiert ihr 18-jähriger Sohn, der Physikstudent und Jugendstadtrat Leonhard Klar, mit über Satzung und Programm, ehe er später am Abend in den fünfköpfigen Vorstand gewählt wird. „Ich will hier mitmachen, weil ich mich schon immer für Politik interessiert habe und mich dafür einsetzen möchte, dass es in Mülheim ein flächendeckendes und gutes Bildungsangebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene gibt,“ erklärt Klar sein Engagement. Er sieht das neue Bündnis „als offenes Forum für interessierte Bürger und als ein Zeichen dafür, dass viele Bürger etwas anderes wollen, als das, was ihnen von den etablierten Parteien geboten wird.“

Als resolute Moderatorin, die jeden Teilnehmer zu Wort kommen lässt, aber auch konsequent eingreift, wenn ein Debattenbeitrag aus dem Ruder zu laufen droht, führt die an der Max-Kölges-Schule tätige Theaterpädagogin Claudia Butta durch den Abend. So bekommt ein Veranstaltungsteilnehmer nicht nur von ihr, sondern auch von Achim Fänger und Richard Grohsmann kräftig Kontra, als er fordert, das Bekenntnis zur deutschen Leitkultur in das Programm zu schreiben. Schnell wird deutlich, dass er damit allein auf weiter Flur steht. Grohsmann und andere machen deutlich, dass sich das Bündnis, das seine Wurzeln im 94-Nationen-Stadtteil Eppinghofen hat, zur Anerkennung und Toleranz gegenüber allen Kulturen und Religionen bekennt.

Zunächst wird jedoch über den Namen des Bündnisses diskutiert. Dann kommen ein zweiseitiges Thesenpapier zur Kommunalpolitik und eine vierseitige Satzung auf den Tisch. Bei der Namenswahl setzt sich das „Bündnis für Bürger“ knapp gegen das „Bündnis für Bildung“ durch. Dieser Name sei einfach offener und spreche mehr Menschen an, findet nicht nur Achim Fänger.

Bei der Programmdiskussion, die jetzt immer mittwochs ab 20 Uhr im Vereinslokal von Rot Weiß Mülheim mit interessierten Bürgern fortgesetzt werden soll, betont Claudia Butta: „Das ist alles noch nicht in Stein gemeißelt. Daran müssen wir noch weiterarbeiten. Und deshalb sind wir auch für neue Ideen aufgeschlossen.“

Nach einer kurzen Sitzungspause, treten elf Bürger dem neuen Wahlbündnis bei. Fünf von ihnen (Claudia Butta, Andreas Rohde, Richard Grohsmann, Leonhard Klar und Detlef Puchar) werden in den Vorstand gewählt. Butta und Grohsmann glauben nicht, dass das Bündnis, bei der Kommunalwahl im Mai 2014, wie beim Bürgerentscheid im April 2012 17?000 Stimmen bekommen kann, halten aber 6000 Stimmen und damit fünf bis sechs Ratsmandate für möglich.

Eine Mutter und ihre Tochter, die die Versammlung interessiert verfolgt haben, aber an ihrem Ende dem Bündnis noch nicht beitreten, nehmen den Eindruck mit nach Hause: „Auch wenn die Thesen noch etwas oberflächlich sind, steckt hier viel Energie drin, die frischen Wind in die Mülheimer Politik bringen könnte.“

Erste Programmpunkte 

Erhalt aller Schulstandorte und Beachtung des Elternwillens

Einrichtung einer Gesamtschule in Eppinghofen

Gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Behinderung, unterstützt von durch das Land finanzierten Sozialpädagogen

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Straßenbahnen sollen erhalten bleiben und durch Busse ergänzt werden.

Kein weiterer „Ausverkauf“ der Stadt.

Erhalt aller Schwimmbäder und dezentraler Sportplätze sowie Ausbau des Breitensportes.

Behutsame Erschließung neuer Gewerbeflächen und bessere Nutzung vorhandener Gewerbeflächen. Förderung von Kleinbetrieben und Rückführung der Aufgaben Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus in die Stadtverwaltung.

Mehr Bürgerbeteiligung und eine ganz allgemeine Unterstützung von Bürgerbewegungen. Offene Prozesse mit Presse und Bürgerbeteiligung soll es in allen Bereichen geben, wo immer das rechtlich möglich ist.

Ratsbürgerentscheide sollen zu kontroversen Kernthemen das letzte Wort haben

Dieser Text erschien am 15. November 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Ein Ort für die Ewigkeit: Die Jüdische Gemeinde hofft auf Spenden, weil sie ihr Gemeindezentrum und ihren Friedhof restaurieren muss

Er ist älter als der 1812 eröffnete Altstadtfriedhof und der 1916 eröffnete Hauptfriedhof. Schon um 1700 beerdigte die Jüdische Gemeinde ihre Toten auf dem Friedhof an der Gracht. Beerdigung und Ewige Ruhe nimmt man im Judentum wörtlich. „Bei uns gibt es keine Feuerbestattungen, sondern nur Beerdigungen und die Gräber sind immer für die Ewigkeit. Und die Toten werden bei uns mit den Füssen nach Osten, also in Richtung Jerusalem, begraben, damit sie aufstehen und gleich in die richtige Richtung gehen können, wenn der Messias kommt“, erklärt Patrick Marx vom Vorstand der Jüdischen Gemeinde die Unterschiede zur christlichen Begräbniskultur. Was beim Blick auf den Jüdischen Friedhof auch auffällt, ist das fast gänzliche Fehlen von Blumenschmuck. „Einige Gemeindemitglieder haben den Blumenschmuck zwar von der christlichen Begräbniskultur übernommen. Aber Juden legen eigentlich nur kleine Steine auf die Gräber ihrer Toten. Denn als das jüdische Volk einst durch die Wüste zog, legte man auf jedem Grab Steine nieder, um es so zu befestigen“, erklärt Marx diesen Unterschied zu christlichen Friedhöfen.

Weil die Jüdische Gemeinde die Gräber ihrer Verstorbenen nicht nach 25 oder 30 Jahren aufhebt und neu belegt, wird der Platz an der Gracht langsam, aber sicher knapp. Marx schätzt, dass neben den 2000 bestehenden Gräbern noch etwa 500 Grabstellen an der Gracht frei sind. „Damit kommen wir noch 20 oder 30 Jahre aus, wenn wir dort, wo es gewünscht wird, bis zu vier Familienangehörige übereinander beerdigen“, glaubt der Gemeindevorstand.

Weil der Friedhof an der Gracht aber auch danach noch erhalten bleiben soll, will die Jüdische Gemeinde noch in diesem Jahr damit beginnen, ihren Friedhof zu renovieren: Mauerwerk und Wege des alten Friedhofes müssen ebenso erneuert werden, wie das Dach der 1920 errichteten Trauerhalle und die Ornamente ihrer Eingangstür. Die unter Denkmalschutz stehende Trauerhalle soll auch eine Heizung und eine Toilette erhalten. Außerdem müssen Gitter und Schlösser am Friedhofseingang überarbeitet werden.

Marx und seine Mitstreiter aus der Gemeinde haben von einem Mülheimer Bürger bereits 10?000 Euro für diesen Zweck erhalten. Doch noch fehlen rund 50?000 Euro, ehe mit den Bau- und Restaurierungsarbeiten begonnen werden kann. Obwohl die Gemeinde auch eigene Kirchensteuergelder und Fördermittel des Landes in Anspruch nehmen kann, ist sie dringend auf Spenden angewiesen, weil sie neben ihrem Friedhof eine noch sehr viel größere Sanierungsaufgabe in ihrem 1999 errichteten Gemeindezentrum stemmen muss, die mit drei Millionen Euro zu Buche schlägt.

„Weil es bei der Bauausführung damals offensichtlich Mängel gab, müssen wird dort heute schon das Mauerwerk und die Fenster erneuern“, bedauert Marx. Weil die Jüdische Gemeinde aus Sicherheitsgründen hinter Panzerglas beten muss, wird vor allem die Erneuerung der Fenster im Gemeindezentrum eine teuere Angelegenheit.

„Natürlich ist das schade, aber das ist eben so“, kommentiert Marx die Tatsache, dass die Jüdische Gemeinde auch 75 Jahre nach der Reichspogromnacht und 68 Jahre nach Kriegsende immer noch von Neonazis und arabischen Fanatikern als Angriffsziel gesehen wird. „Ich selbst habe noch keinen Antisemitismus zu spüren bekommen und kann unbehelligt durch die Stadt gehen“, betont Marx. Mit Blick auf den Friedhof an der Gracht erinnert er sich aber daran, dass vor drei oder vier Jahren jemand ein Hakenkreuz an die Tür der Trauerhalle geschmiert habe.

Auf dem Jüdischen Friedhof finden sich inzwischen auch einige Gräber aus der Zeit des Nationalsozialismus, obwohl die meisten Gemeindemitglieder damals in ihrer Heimatstadt keines natürlichen Todes starben, sondern in Konzentrationslager deportiert und dort ermordet wurden.

Wer die Jüdische Gemeinde bei der Restaurierung unterstützen möchte, erreicht Patrick Marx in der Schloss-Apotheke (Schloßstraße 4) unter der Rufnummer: 0208/47?0054

Die Entwicklung der Jüdischen Gemeinde

1508 wird in Mülheim erstmals eine Jüdische Gemeinde erwähnt, die damals aus etwa 30 Familien bestand.

1700 wird der Friedhof an der Gracht eröffnet

1794 bekommt die Gemeinde eine Synagoge am Notweg, der heutigen Friedrich-Ebert-Straße

1907 wird eine größere Synagoge am Viktoriaplatz eingeweiht

1933 zählen etwa 600 Mitglieder zur Jüdischen Gemeinde. Etwa 270 jüdische Mitbürger werden bis 1945 von den Nazis ermordet.

1938 wird die Synagoge am Viktoriaplatz in der Reichspogromnacht niedergebrannt

1960 bezieht die neue 120-köpfige jüdische Gemeinde eine kleine Synagoge an der Kampstraße

1989 beginnt die Zuwanderung neuer Gemeindemitglieder aus der ehemaligen Sowjetunion, die heute etwa 98 Prozent der 2800 Gemeindemitglieder stellen.

1999 Die Gemeinde, zu der neben 1000 Mülheimern auch Oberhausener und Duisburger gehören, eröffnet im Duisburger Innenhafen ein neues Gemeindezentrum.

2013 Im Gemeindezentrum finden nicht nur Gottesdienste statt, die in der Regel von 30 bis 60 Gemeindemitglieder und an Festtagen von bis zu 150 Gemeindemitgliedern besucht werden. Hier finden auch Kulturveranstaltungen oder Jugend, Senioren- und Frauentreffen statt. Außerdem gibt es einen jüdischen Kindergarten. Den aktiven Gemeindekern schätzt Patrick Marx auf etwa 300 Mitglieder.


Dieser Text erschien am 16. November 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Der Sozialarbeiter Erhard Klamet hat in seinem 45-jährigen Berufsleben Mülheimer Sozialgeschichte erlebt und als ein Anwalt der Menschenwürde auch mitgestaltet

„Ich bin glücklich, dass ich 45 Jahre lang arbeiten konnte und dabei auch gestalterische Freiheit hatte“, sagt Erhard Klamet am Tag vor seiner Verabschiedung durch die Caritas. 40 seiner 45 Berufsjahre hat der Sozialarbeiter im Dienst der katholischen Kirche und ihres Sozialverbandes erlebt.

„Ich habe nach der Mittleren Reife als Industriekaufmann bei Wissoll gelernt und gearbeitet und mir eigentlich keine großen Gedanken über meinen Beruf gemacht“, erinnert sich Klamet. Doch dann brachte ihn sein ehrenamtliches Engagement beim Bund der deutschen katholischen Jugend (BdKJ) dazu, seinen Beruf zu wechseln und Sozialarbeit zu studieren. „Ich habe erlebt, wie viel Freude es machen kann, gemeinsam etwas für andere zu machen“, sagt der 65-Jährige.

Seine erste Anstellung nach dem Studium fand er 1972 als Stadtjugendreferent beim Katholischen Jugendamt im Stadthaus an der Althofstraße. „Die katholische Jugendarbeit wurde vom damaligen Stadtdechanten Dieter Schümmelfeder sehr gefördert und erlebte eine Blüte. In jeder Gemeinde gab es einen eigenen Jugendpfleger. Allein die Katholische Studierende Jugend in St. Mariae Geburt hatte 300 Mitglieder“, erinnert sich Klamet nicht ohne Wehmut. Dass das Katholische Jugendamt 2007 aus finanziellen Gründen aufgegeben wurde, bedauert Klamet bis heute. „Die Jugendarbeit ist nicht nur aus gesellschaftlichen Gründen rückläufig, sondern auch, weil sie keine Impulse mehr von der mittleren Ebene zwischen Gemeinde und Bistum bekommt“, glaubt Klamet.

1988 wechselte er zum katholischen Sozialverband und „bekam dadurch einen ganz guten Überblick der sozialen Situation in Mülheim.“ In den 90er Jahren waren vor allem die Flüchtlingsarbeit und die Auflösung der Obdachlosenunterkünfte wichtige Baustellen des Sozialarbeiters. „Wir hatten damals erheblich mehr Flüchtlinge in der Stadt als heute und der Wohnungsmarkt war angespannt“, erinnert sich Klamet. Obwohl er in Diskussionen mit aufgeregten Gemeindemitgliedern damals auch gerne auf die biblische Fluchtgeschichte der heiligen Familie verwies, hörte er damals immer wieder das Argument: „Wir wollen es den Leuten nicht zu gemütlich machen, sonst bleiben sie am Ende noch hier.“

Dass er mit daran arbeiten konnte, dass die Obdachlosenunterkünfte und die Wohncontainer für Flüchtlinge zugunsten der Einquartierung in regulären Wohnungen verschwanden, sieht er bis heute als eines seiner größten Erfolgserlebnisse: „Wer nicht in einer normalen Wohnung lebt, wird stigmatisiert; dessen Selbstständigkeit und Würde wird untergraben.“

Vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit dem Aufbau der Caritas-Beratung für Flüchtlinge und Zuwanderer ist Klamet davon überzeugt, dass die Integrationsbereitschaft und die Integrationserfolge vieler Flüchtlinge und Zuwanderer größer ist, als es die deutsche Öffentlichkeit oft wahrhaben will. „Die meisten Familien sind sehr bildungsorientiert und wollen, dass es ihren Kindern einmal besser geht als ihnen. Außerdem hat auch die Offene Ganztagsgrundschule, in der wir auch als Caritas engagiert sind, der Bildungsarmut spürbar entgegengewirkt,“ sagt Klamet. Nur bei manchen Frauen aus bestimmten Zuwandererfamilien sieht er noch Nachholbedarf, „weil sie zwar auch sehr lernorientiert sind, aber manchmal von ihren Familien kulturell sehr eng eingezurrt werden.“

Als hauptamtlicher Koordinator und Zuarbeiter der ehrenamtlichen Gemeinde-Caritas hat Klamet in den vergangenen Jahren vor allem den Blick für die Armut vor Ort geschärft, eine Brücke zwischen den ehrenamtlichen Helfern und den professionellen Sozialdienstleistern der Caritas geschlagen und zusammen mit der NRZ auch die vorweihnachtliche Wunschbaumaktion ins Leben gerufen, die auch in diesem Jahr wieder Freude schenken wird, wo viel zu oft Not herrscht. „Vor allem die Vereinsamung von Senioren ist heute ebenso ein Problem, wie der gleichbleibende Sozialhilfepegel von Menschen, die zum Beispiel durch Trennung, Krankheit, Arbeitslosigkeit oder als alleinerziehende Eltern unverschuldet in Armut geraten“.

Erhard Klamet geht in den Ruhestand. Seine Arbeit bleibt.

Dieser Text erschien am 23. Oktober 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Aus zwei mach eins: Ein Schulbeispiel aus Styrum zeigt, wie man durch einen guten Dialog auch schwierige Herausforderungen meistern kann

Die Schilder Evangelische und Katholische Grundschule stehen noch. Doch die Zukunft an der Zastrowstraße ist nicht mehr konfessionell. „Wir werden im kommenden Schuljahr zur mehrkonfessionellen Gemeinschaftsgrundschule“, erklärt Maria Reimann Noch leitet sie die Katholische Grundschule. Zukünftig wird sie mit ihrer Konrektorin Vera Glunz eine Schule leiten, „die“, wie sie sagt „der erste Mosaikstein einer neuen Schullandschaft in Styrum sein wird.“

Doch Styrum könnte überall sein. Denn der demografische Wandel sorgt dafür, dass auch anderen Schulstandorten die Frage beantwortet werden muss: Wie macht man aus zwei Schulen eine Schule, in der das Gemeinschaftsgefühl und der gute Geist der Bildung nicht auf der Strecke bleiben?

„Wir haben den Mangel sinkender Schülerzahlen in etwas Positives verwandelt“, sagt Maria Reimann heute im Rückblick auf den Dialog- und Konzeptionsprozess, der bereits vor zwei Jahren mit einer Zukunftswerkstatt begann, in der Lehrer, Eltern, Politiker und Verwaltungsfachleute die Idee einer Gemeinschaftsgrundschule als Teil einer zukünftigen Stadtteilschule mit den Standorten Zastrow- und Oberhausener Straße entwickelten.
„Das Besondere an diesem Konzeptionsprozess war, dass die Politiker und Fachleute nicht den Ton angegeben, sondern mit Lehrern und Eltern auf Augenhöhe diskutiert und ihnen zugehört haben“, erinnert sich Vera Glunz. Diesem positiven Beispiel folgten die jeweils 13 Lehrer der katholischen und evangelischen Grundschule an der Zastrowstraße auch, als es nach dem Ratsbeschluss vom Juni 2012 an die konkrete Arbeit ging. Sie folgten von Anfang an dem Rat ihrer externen Fachbegleiterin Gisela Schulte-Braucks-Burghardt: „Stellt die Elternarbeit ganz oben an.“

So wurden die Eltern sofort in den Leitbildprozess einbezogen. Foren und Cafés, in denen Eltern ihre Sorgen, Wünsche und Ideen einbringen können, wurden zu einer festen Einrichtung. Und so kam es, dass nicht nur die Lehrerkollegien, sondern auch die Eltern eine Steuerungsgruppe gebildet haben, um den Fusionsprozess zu begleiten. Außerdem gibt es Baustellenteams, in denen Lehrer und Eltern gemeinsam an bestimmten Themen arbeiten. „Das macht unsere Arbeit leichter, weil sich alle Eltern gut informiert fühlen“, sagt Vera Glunz.

„Wir haben aber auch viele Zaungespräche geführt, um Ängste auszuräumen, die bei so einer Umwälzung immer aufkommen. Dabei haben wir immer wieder festgestellt, dass nicht nur bildungsbürgerliche Eltern, sondern auch Eltern, die sich mit der deutschen Sprache schwertun, sehr daran interessiert sind, dass ihre Kinder hier weiterhin eine gute Schulbildung bekommen“, berichtet Maria Reimann. Die Fragen sind die gleichen: Wird mein Kind gefördert und ist es sicher in der Schule? Wird es von freundlichen und nicht ständig wechselnden Lehrerpersönlichkeiten unterrichtet, die es stärken und zur Selbstständigkeit erziehen?

Schnell wurde klar, dass es auch bei der Wertevermittlung gemeinsame Nenner gibt, auf die sich Christen und Muslime einigen und deshalb, wie auch schon in der Vergangenheit praktiziert, ihre Feste im Schulalltag gemeinsam feiern können. Auch die Tatsache, dass man an der Katholischen Grundschule bisher jahrgangsübergreifend und an der Evangelischen Grundschule jahrgangsbezogen lehrt und lernt, war kein großes Hindernis. Im neuen Leitbild werden die Eingangsklassen 1 und 2 jahrgangsübergreifend und die Klassen 3 und 4 jahrgangsdifferenziert. „Das macht auch pädagogisch Sinn, weil die Leistungsunterschiede in der Schuleingangsphase besonders groß sind, und leistungsstarke Schulanfänger eher die Chance haben mit älteren Kindern zusammenzuarbeiten, während leistungsschwächere die Chance bekommen, mit den Jüngeren länger zu lernen und am Ende doch ans gleiche Ziel zu kommen“, findet Glunz. Die in der Katholischen Grundschule bewährten Klassenräte, in denen Kinder loben und kritisieren, was gut oder schlecht gelaufen ist, um dann nach Lösungen zu suchen, werden ebenso in der Gemeinschaftsschule flächendeckend praktiziert, wie das in der Evangelischen Grundschule bewährte Einschulungsspiel, dass Erzählfähigkeit, Zahlenverständnis und Beweglichkeit der Kinder testet.

„Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht und begriffen, dass gemeinsames Lernen gelingen kann, wenn sich alle in ihrer Unterschiedlichkeit wertgeschätzt und gut aufgehoben fühlen“, bilanziert Vera Glunz. Und Maria  Reimann glaubt, „dass wir nicht nur von den Eltern, sondern auch von den vielen Styrumern, die sich für ihren Stadtteil engagieren, vor allem deshalb volle Rückendeckung bekommen, weil man hier daran gewöhnt ist, vor großen Herausforderungen zu stehen und sich auf Neues einlassen zu müssen und deshalb auch mal bereit ist, quer zu denken.“ Schuldezernent Ulrich Ernst bescheinigt dem Schulfusionsprozess „mustergültig zu laufen, weil alle den Prozess konstruktiv begleitet haben und niemand auf die Barrikaden gegangen ist, um seine konfessionelle Grundschule zu behalten.“

Dieser Text erschien am 25. Oktober 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Warum auch Mülheimer Stiftungen vom Aktienkurs und den Ausschüttungen des Stromversorgers RWE abhängig sind

Wenn der Energieversorger RWE wirklich, wie jetzt angekündigt, 2014 seine Dividende an die Aktionäre von zwei auf einen Euro pro Aktie reduziert, wird das nicht nur die Stadt mit ihren 9,5 Millionen RWE-Aktien, sondern auch die Leonhard-Stinnes-Stiftung mit ihren 4,3 Millionen RWE Aktien und die August- und Josef-Thyssen-Stiftung mit ihren 300?000 RWE-Aktien betreffen.

Beide Stiftungen werden von der Stadt treuhänderisch verwaltet und in einem Sonderhaushalt geführt. Nach Angaben der Stadtkanzlei besteht ihr Stiftungskapital zu mehr als 90 Prozent aus RWE-Aktien. Die Leonhard-Stinnes-Stiftung hatte erst im vergangenen Jahr 200.000 zusätzliche RWE-Aktien erworben. Folglich wird die RWE-Dividende für die Leonhard-Stinnes-Stiftung 2014 von 8,6 auf 4,3 Millionen Euro und die RWE-Dividende der August- und Josef-Thyssen-Stiftung von 600.000 auf 300.000 Euro sinken.

Die Leonhard-Stinnes-Stiftung fördert zum Beispiel die Augenklinik, die Konzeption und Umsetzung des Jugendsportparks, die Camera Obscura, die Stadtbücherei, die Bürgerbegegnungsstätten, das Tiergehege im Witthausbusch oder das Projekt Jedem Kind ein Instrument (Jeki). Die August- und Josef-Thyssen-Stiftung fördert Projekte aus den Bereichen Spiel, Sport und Jugend. Dazu gehören zum Beispiel Kindergärten, Schwimm- und Hauswirtschaftsunterricht. In der Vergangenheit wurden hier zum Beispiel Personal- und Ausstattungskosten übernommen, wenn es etwa um den Einsatz eines Schwimmmeisters als Lehrkraft oder die Einrichtung einer Schulküche ging.

Zum Vergleich: 2008 konnten beide Stiftungen noch eine Dividende von 4,50 pro RWE-Aktie verbuchen. Die Dividende lag aber in den Jahren davor auch schon mal nur bei 1,75 Euro oder 3,50 Euro. Allerdings weist der Leiter der Stadtkanzlei, Frank Mendack darauf hin, dass die RWE-Aktiendividende nach der Halbierung 2014 immer noch einer Verzinsung des Stiftungskapitals von etwa vier Prozent entsprechen wird, während der Zins für Festgeldanlagen derzeit bei durchschnittlich 0,5 Prozent liegt.

Stadtkanzleichef Mendack betont, dass die Finanzierung der laufenden Förderprojekte unter einer möglichen Halbierung der RWE-Dividende nicht leiden wird. Deren Folgen betreffen lediglich neue Förderanträge. Laut Mendack gehen bei der Leonhard-Stinnes-Stiftung jährlich rund 100 Förderanträge ein, bei der August- und Josef-Thyssen-Stiftung ist es dagegen nur eine Hand voll.

Wie man genau auf eine Halbierung der RWE-Dividende reagieren wird, müssen der im Dezember tagende Beirat der Leonhard-Stinnes-Stiftung und im Fall der August- und Josef-Thyssen-Stiftung die qua Amt von den Stiftern als Verwalterin eingesetzte Oberbürgermeisterin entscheiden. Im Kern geht es um die Frage, ob man angesichts sinkender Einnahmen weniger Anträge bewilligt oder Projekte, wo möglich, nur noch anteilig fördert. Diese Richtungsentscheidungen erwartet der Leiter der Stadtkanzlei allerdings erst im Laufe des kommenden Jahres, da für 2013 noch die Zwei-Euro-Dividende pro Aktie ausgeschüttet werde. Außerdem ist Mendack zuversichtlich , dass die RWE-Gewinne sich mittelfristig erholen.

Noch aber ist das letzte Wort in Sachen Dividende ohnehin nicht gesprochen. Meist finanzschwache Kommunen des Ruhrgebiets wie Mülheim oder Essen sind am RWE zu knapp unter 25 Prozent beteiligt. Diese Anteilseigner werden bei der Hauptversammlung Druck machen - allerdings mit begrenztem Schaum. Eine zu hohe Dividende könnte leicht in weiteren Kostensenkungen enden, sprich: Stellenabbau.

Dieser Text erschien am 2. Oktober 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

So gesehen: Wunsch und Wirklichkeit

Unsere Politiker sollen Ecken und Kanten haben, aber uns auch nicht vor den Kopf stoßen. Denn dann werden sie erst gar nicht gewählt und sind am Ende gar keine Politiker mehr.

Der Mülheimer Satiriker Rene Steinberg, dessen Ansichten zur Kabarettreife und Profilierung unserer Politiker, Sie am Samstag in der Mülheimer NRZ nachlesen konnten, weist nicht ganz zu Unrecht darauf hin, dass das mit der Klage über profillose Politiker so ist, wie mit der Klage über die darbende Innenstadt. „Viele Leute wünschen sich eine florierende Innenstadt, kaufen aber trotzdem im Internet ein“, hält er uns den Spiegel vor und zieht einen interessanten Vergleich zwischen Kauf- und Wahlverhalten.

Sind wir Wähler und Konsumenten am Ende also selber schuld, wenn in unserer Innenstadt die Ladenlokale leerstehen oder Politiker mit Mut zum Profil bei der Wahl leer ausgehen? Was passieren kann, wenn man sich zum Beispiel mit der Forderung nach Steuererhöhungen und einem fleischlosen Tag in der Woche profiliert, haben die Grünen bei der Bundestagswahl schmerzlich erfahren. Wenn es ums Geld und um die Wurst geht, verstehen wir eben keinen Spaß. Denn in der Politik ist es wie auf dem Markt: Mit Ladenhütern kann man sich vielleicht profilieren, aber kein Geschäft, geschweige denn einen Staat machen.

Allerdings lehrt die Geschichte auch, dass es manchmal nur eine Frage der Zeit ist, wann ein politischer oder wirtschaftlicher Ladenhüter doch noch zum Verkaufsschlager wird.
Ganz zeitlos müssen wir uns aber wohl eingestehen, dass Konsequenz zwar eine Tugend, aber nicht unbedingt menschlich ist. Oder zeigen Sie etwa mit dem Hinweis auf einen fleischlosen Tag pro Woche Profil, wenn Ihre Frau Sie fragen sollte: „Findest du mich eigentlich zu dick?“

Dieser Text erschien am 21. Oktober 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung

Politiker im Spiegelbild der Satire: Warum der Kabarettist Rene Steinberg von den Ecken und Kanten der Politiker lebt, aber immer weniger davon findet

Die von der Leyens, Schloss Koalitionsstein und Sarko de Funes haben ihn bei den Hörern des Westdeutschen Rundfunks bekannt und beliebt gemacht. Seit mehr als zehn Jahren nimmt der Mülheimer Radio-Comedian, Kabarettist und Satiriker Rene Steinberg Politiker aufs Korn und hat dafür gerade erst von den Mülheimer Karnevalisten die Spitze Feder für seine Verdienste um das freie Wort zuerkannt bekommen.

Doch bevor Steinberg die Feder spitzen und in seinem Saarner Heimstudio Sketche und Glossen produzieren kann, muss er erst mal Politiker finden, die satirefähig sind.

Das wird immer schwieriger, weil die meisten Politiker heute glatt gebügelt sind und schon sehr früh ihre ersten Medientrainings hinter sich gebracht haben, gibt Steinberg zu. Eine Ausnahmeerscheinung, aber auch ein Beweis dafür, wie unsere schnelllebige Mediendemokratie heute funktioniert, war für ihn da der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Der hat es ja mit Ecken und Kanten und Klartext versucht und dafür gleich eins auf die Fresse bekommen, erinnert sich Steinberg an den Bundestagswahlkampf. Auch aus Gesprächen mit Politikern weiß der Satiriker, dass sich viele Politiker gar nicht mehr trauen, wirklich zu sagen, was ihnen auf der Zunge liegt, weil sie dass dann sofort von den Medien, vom politischen Gegner, aber auch von den eignen Leuten um die Ohren gehauen bekommen. Als Radiokabarettist, der mit seinen Sketchen auch eine Haltung transportieren möchte, findet es der 40-Jährige schade, dass die Medien Politikern heute kaum noch Zeit dazu lassen, Ecken, Kanten und damit ein eigenes Profil zu entwickeln.

Ein so pfundiger Typ, wie Franz-Josef Strauß, der auch mal einen markigen Satz rausgehauen hat, hätte es in der heutigen Medienlandschaft viel schwerer, sich auf Dauer politisch zu halten, glaubt Steinberg. Er kann verstehen, dass manche altgediente Kabarettisten noch heute auf politische Charakterköpfe, wie Strauß oder Willy Brandt zurückgreifen. Ihn selbst würde es aber nicht reizen, auf einer starken Nummer immer wieder herumzureiten. Hat Steinberg, der von den Ecken und Kanten der Politiker lebt, Angst vor der Profillosigkeit und einem Regierungswechsel, der ihm den einen oder anderen übrig gebliebenen Charakterkopf stehlen könnte? Diese Angst habe ich mir abgewöhnt, sagt Steinberg mit einem Lächeln und fügt hinzu: Das ist das Berufsrisiko. Das ist im Paket mit drin. Das ist aber auch die spannende Herausforderung, sich auf neue Köpfe einzulassen.

Doch dann gibt Steinberg zu, dass ihm die Abwahl des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, alias Sarko de Funes, schon etwas weh getan hat und das er sich freut, dass sich in Frankreich ein Comeback Sarkorzys abzeichnet. Der Sarkozy war mit seinem überzogenen Selbstbewusstsein, das auch keine Angst vor einem peinlichen Fettnäpfchen hatte, einfach genial, findet Steinberg.

Doch auch bei einigen deutschen Politikern sieht er den satirereifen Moment-mal-Effekt, der Menschen zum Widerspruch reizt. Die perfekte Übermutti Ursula von der Leyen, die scheinbar mühelos Politik und Familie unter einen Hut bringen kann und damit vor allem bei vielen Frauen Opposition hervorruft, ist für ihn ebenso ein Politikertyp wie Bundesumweltminister Peter Altmeier, weil der einen Hintern in der Hose hat und im hektischen Politikbetrieb so eine gemütliche Gelassenheit ausstrahlt, mit der er seinen Riemen durchzieht.

Sein Traum, daran lässt Steinberg keinen Zweifel, wäre ein Duell der Kanzlerkandidatinnen Hannelore Kraft (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU), weil dass zwei Frauen sind, die eine direkte zupackende Art haben und denen man noch abnimmt, dass sie eine politische Mission haben und weil das für mich natürlich auch ein akustisches Heimspiel wäre.Aber, so glaubt Steinberg: Den beiden müssen wir noch etwas Zeit lassen.

An seiner Mülheimer Landsfrau, die er zu Beginn ihrer Düsseldorfer Regierungszeit als Ministerpräsidentin 2010 im Hanni- und Löhrmanni (in Anlehnung an die Grüne Schulministerin Sylvia Löhrmann)-Minderheitsregierungsferiencamp besuchte, fasziniert ihn ihre direkte und zupackende Art, die sie leicht auf Menschen zugehen und ihre Politik vermitteln lässt, weil sie sich ihren Ruhrpottsprech bewahrt und keinen Politikersprech angewöhnt hat.

Beim CDU-Kanzleramtsminister Roland Pofalla gefällt Steinberg dessen Image als politischer Musterknabe und eilfertiger Diener seiner Kanzlerin in Verbindung mit seiner nasalen Aussprache, mit der er als Bürogehilfe im Schloss Koalitionsstein immer wieder betont: Das ist ja genial Frau Dr. Merkel. Auch bei SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht er nach ihrer Pippi-Langstrumpf-Gesangseinlage zumindest Ansätze zur Satirefähigkeit, die aber noch ausgebaut werden müsse.

Bei Nahles ist sich Steinberg noch nicht so sicher, ob sie diesen zweidimensionalen Charakter und die inhaltlich Substanz hat, die man braucht, um eine Figur zu entwickeln. Eine kabarettreife Politikerfigur vergleicht Steinberg mit einer guten Zeitungskarikatur, die Politiker ja auch nicht 1:1 abbildet, sondern sie verzerrt und überzeichnet, in dem sie markante Charakterzüge herausarbeitet.

Ausgesprochen lieb sind Steinberg Politiker, bei denen man auch einen inhaltlichen Anpack und ein Thema hat, an dem man sich abarbeiten kann. Gerne erinnert er sich in diesem Zusammenhang daran, dass die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen 2007 ihre Karriere in Steinbergs Tonstudio begann, als sie mit ihren Kindern Krippenplätzchen backte, während sie in Berlin für mehr Kindergartenplätze stritt. Und auch an das Aachen Mädel Ulla(la) Schmidt, die als sozialdemokratische Bundesgesundheitsministerin mit der inzwischen wieder abgeschafften Praxisgebühr ins kabarettistische Fadenkreuz geriet, ist ihm als politische Type in bester Erinnerung geblieben. Auch am Ex-FDP-Chef Philipp Rösler arbeitete sich Steinberg ab, nachdem dieser als Witzerzähler im Bierzelt kläglich gescheitert war. Aber dann hat er schnell die satirische Lust an Rösler verloren, weil da zu wenig Tiefe und Substanz drin war und es keinen Spaß macht, auf jemanden drauf zu hauen, der schon am Boden liegt.

Dieser Text erschien am 19. Oktober 2013 in der Neuen Ruhr Zeitung