Was bringt die Wahlrechtsreform?

Der Bundestagswahlkreis Mülheim/Essen-Borbeck könnte „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ ab der Bundestagswahl 2024 noch größer werden. Darauf weist Mülheims SPD-Bundestagsabgeordneter im Gespräch mit dieser Zeitung hin. Auch Klare, der dem Deutschen Bundestag seit 2013 angehört, hat mit den Regierungsfraktionen für eine grundsätzliche Wahlrechtsreform gestimmt, die den Bundestag kleiner machen soll.

„Wir sind jetzt schon 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Und es stand zu erwarten, dass das Parlament nach der nächsten Bundestagswahl noch größer werden könnte. Dass hat damit zu tun, dass seit 2002 alle Überhangmandate ausgeglichen werden müssen, damit die Proportionen im Parlament auch das Wahlergebnis abbilden“, erklärt Klare. Als Überhangmandate bezeichnet man die Direktmandate, die über die Zahl der durch die Zweitstimmen gewonnen Listenmandate einer Partei hinaus gehen. „Durch dieses auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zurückgehende Ausgleichsverfahren bekommen alle Fraktionen im Parlament mehr Mandate, so dass die Gesamtzahl der Abgeordneten schnell ansteigt“, sagt Klare.

Der Sozialdemokrat begrüßt die Neuregelung, wonach schon ab der kommenden Bundestagswahl die ersten drei Überhangmandate nicht ausgeglichen werden und das Bundesgebiet als einheitliches Wahlgebiet angesehen wird, so dass die über die Erststimme in Wahlkreisen gewonnen Direktmandate auch über die Grenzen von Bundesländern hinaus miteinander verrechnet werden können. „Wäre das schon bei der letzten Bundestagswahl geltendes Wahlrecht gewesen, hätten wir maximal 680 statt 709 Bundestagsabgeordnete bekommen“, erklärt der als Direktkandidat der SPD in den Bundestag gewählte Klare.

Kritisch sieht Klare, dass die jetzt mit dem Walrechtsreformbeschluss des Parlaments eingesetzte Kommission auch darüber beraten wird, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 zu reduzieren. „Damit würden Abgeordnete und Bürger weiter auseinanderrücken“, gibt der SPD-MdB zu bedenken. Er weist auf seinen Parteifreund Jens Geier hin, der „als für unsere Region zuständiger Europaabgeordneter acht Bundestagswahlkreise betreuen muss.“ Schon 2002 hatte Mülheim seinen mit den Stadtgrenzen identischen Bundestagswahlkreis verloren, der damals um den Essener Stadtteil Borbeck erweitert wurde. Statt die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren, so Klare, solle man lieber, wie von seinem Duisburger SPD-Bundestagskollegen Mahmut Özdemir vorgeschlagen, eine Mandatsobergrenze von 670, 680 oder 690 Abgeordneten festliegen. Wenn diese Obergrenze erreicht werde, könne man dann „besser die Listenmandate als die Direktmandate jeweils von unten wegkürzen.“ 

Ein reines Mehrheitswahlrecht, bei dem wie in Großbritannien, Frankreich oder in den USA, nur direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete gibt, lehnt Klare aber ab, „weil wir mit unserem Mischwahlsystem aus Parteilisten und Wahlkreisen gut gefahren sind. Denn damit am wird ehesten das politische Meinungsspektrum in der Bevölkerung auch im Parlament abgebildet.“

Dieser Text erschien am 17. November 2020 in NRZ & WAZ

Post von Joanne K. Rowling

 „Als der erste Lockdown begann und es sich abzeichnete, dass wir uns länger nicht sehen werden, war meinen Kollegen und mir klar, dass wir unseren Schülern etwas Schönes mit nach Hause geben mussten, mit dem sie sich gerne und kreativ beschäftigen konnten“, erklärt Deutschlehrer Tobias Keller. Dieser Impuls setzte an seiner Schule, dem Gymnasium Broich, ein außergewöhnliches Leseförderprojekt in Gang. Keller, selbst Autor von zwei Komödien, die im Deutschen Taschenbuchverlag erschienen sind, gab den Schülern seiner Klasse, der 6d, nicht irgendein Buch, das er für pädagogisch und literarisch wertvoll hielt, mit in das von der Corona-Pandemie erzwungene Home-Schooling. Er forderte sie auf: „Lest einfach ein Buch, dass ihr immer schon mal lesen wolltet.“

Genau das taten sie dann auch. Aber sie beließen es nicht nur beim Lesen, sondern setzten sich anhand von zehn Aufgaben, die ihnen Keller mitgegeben hatte, tiefergehend mit ihrer Lieblingslektüre auseinander. Da wurden Szenen aus dem Buch wie auf einer Theaterbühne im Kleinformat eines Schuhkartons nachgebaut oder in Bildern und Comics nachgemalt. Da wurden Szenen und Charaktere perspektivisch und inhaltlich umgeschrieben. Und last, but not least schrieben die Kinder abschließend einen Brief an den Autor oder die Autorin ihres gelesenen und eingehend auseinandergenommen Buches. Tobias Keller freut es, dass alle Autoren ihren jungen Lesern und Rezensenten vom Gymnasium Broich geantwortet haben, sei es mit einem ausführlichen Brief oder auch nur mit wenigen Zeilen auf einer Postkarte.

Post von Joanne K. Rowling

Den Vogel schoss dabei Clara Busse ab. Sie hatte sich für den ihr bis dahin unbekannten Fantasie-Roman über den Zauberlehrling Harry Potter entschieden und es nicht bereut.
„Erst konnte ich damit gar nichts anfangen, aber dann gefiel es mir immer besser. Ich habe es plötzlich geliebt und konnte mit dem Lesen gar nicht mehr aufhören“, erzählt Clara. Und siehe da: Auch die britische Bestsellerautorin schrieb zurück und legte einen Zauberstab bei. Außerdem berichtete sie Clara von den Plänen für ein Theaterstück über ihren literarischen Zögling Harry Potter.  „Das hat viel Spaß gemacht. Es ist etwas anderes, wenn man ein Buch liest, das man nicht vorgegeben bekommen, sondern sich selbst ausgesucht hat“, sagt Clara. Sie fand an dem Lesestoff besonders ansprechend, „dass hier ein benachteiligter Junge zu einem guten Zauberer wird.“

Ihr Klassenkamerad Simon Adam setzte sich mit Marc Uwe Klings „Känguru-Chroniken“ auseinander, die er zuvor schon als Hörspiel kennen gelernt hatte. „Ich mag lustige Bücher. Und Schullektüre ist nicht dauernd lustig“, erklärt er seine Wahl. Besonders beeindruckt hat ihn, „dass das Känguru mit seiner Meinung nie hinterm Berg hält und alle Leute, die ihm dumm kommen, locker an die Wand redet.“ Seine Frage, woher er seine Ideen für seine Bücher bekomme, beantwortete Marc Uwe Kling nicht wirklich erhellend, aber dafür witzig. „Ich kaufe sie im Supermarkt, aber nicht bei Lidl!“ Simon klärt auf: „Das ist ein Insiderwitz, weil sich das Känguru immer über die schlechten Arbeitsbedingungen bei Lidl aufregt.“ Simon hat nach der Lektüre das Gefühl, dass durchs Lesen mein Allgemeinwissen wächst.

"Es war perfekt!"

„Es war perfekt“, urteilt seine aus den Niederlanden stammende Mitschülerin Ellis van Gessel über ihr Leseerlebnis mit Oliver Uschmanns Roman „Meer geht nicht“ Ihr hat das Buch deshalb so gut gefallen, „weil es ein spannender Roman ist, in dem Freunde gemeinsam Abenteuer erleben.“ Auch mit dem Brief des Autors ist sie sehr zufrieden. „Er hat alle meine Fragen beantwortet“, sagt sie. Ihr Bruder und Klassenkamerad Warner hat sich ebenfalls für einen Roman, in diesem Fall „Finn released“ von Oliver Uschmann, entschieden, in dem Freunde gemeinsam ein Abenteuer erleben und der Titelheld Finn sich vor allem durch ein sehr laxes Verhältnis zur Wahrheit auszeichnet.

„Wenn man liest, kann man sich alles im Kopf vorstellen. Mir hat die Geschichte vor allem deshalb gefallen, weil hier Freunde beschrieben werden, die sich manchmal streiten, dann aber doch zusammenhalten und sich gegenseitig helfen“, erklärt Warner van Gessel. Auch Oliver Uschmanns Motivation, „lustige Bücher zu schreiben“, weil er selbst viele lustige Bücher gelesen hatte und selbst mal ein solches schreiben wollte, kann Warner, der eine Szene des Romans in einem Comic gezeichnet hat, gut nachvollziehen. Hier schließt sich für Deutsch- und Klassenlehrer Tobias Keller der Kreis. Er sagt: „Lesen fördert nicht nur die Fantasie und das Allgemeinwissen, sondern auch die Fähigkeit, sich mit den grundsätzlichen Fragen des menschlichen Lebens auseinanderzusetzen.“

Dieser Text erschien am 10. November 2020 im Lokalkompass der Mülheimer Woche

"Wir müssen den Leuten zeigen, dass wr noch da sind!"

 Mit ihren 250 Mitgliedern ist die KG Blau Weiß die mitgliederstärkste Karnevalsgesellschaft die Stadt. Als das vom Zweiten Weltkrieg schwer gezeichnete Mülheim noch in Trümmern lag, hoben närrisch gesonnene Kolpinggeschwister der Kolpingfamilien Broich-Speldorf unter der Führung ihres ersten Präsidenten Heinz Maaß eine Karnevalsgesellschaft aus der Taufe, die in einer Gaststätte an der Maxstraße ihre erste Karnevalssitzung feierte. Weil die dafür bestellten Narrenkappen nicht, wie gewünscht, in Weiß, sondern in Blau und Weiß geliefert wurden, nannte sich die neue Gesellschaft kurzerhand KG Blau Weiß. Seit dem ist keine Session vergangen, in denen die Blau-Weißen nicht für Stimmung im Straßen,- und im Saalkarneval gesorgt hätten. Doch in dieser Session, die Corona-Pandemie erfordert es, ist alles anders. Was sagt dazu der Präsident der zweitältesten Mülheimer Karnevalsgesellschaft, Thomas Straßmann. Ein Gespräch zwischen Wehmut und Hoffnung.

Schon vor dem Elften im Elften war klar, dass alle Karnevalsveranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden müssen. Wie fühlt sich das für einen Vollblutkarnevalisten an?
Straßmann: Das ist schon ein trauriges Gefühl. Ich gebe zu. Ich bin eine karnevalistische Rampensau. Und wenn man dann keine Rampe bekommt, ist das schon ein komisches Gefühl, vor allem am Samstagabend um 19.11 Uhr, als eigentlich unsere Sessionseröffnung im Herz-Jesu-Üfarrsaal an der Ulmenallee über die Bühne gehen sollte. Wir haben zwar zum 11.11. ein Video produziert, aber das kann keine Karnevalssitzung mit Publikum ersetzen.
Was fehlt uns, wenn uns der Karneval fehlt?
Straßmann: Die Geselligkeit und das Miteinander, dass eine echte Medizin ist, vor allem in einer Welt, in der manches drunter und drüber geht. Also ich kann echt abschalten und den Alltag vergessen, wenn ich Karneval feiere. Und das geht bestimmt vielen so wie mir.
Sie haben den Videofilm angesprochen, den Ihre Gesellschaft zum Sessionsstart ins Internet gesetzt hat. Was hat es damit auf sich?
Straßmann: Alles ist besser, als nichts zu machen.  Wir müssen den Leuten zeigen, dass wir noch da sind. Ich weiß gar nicht mehr, wer genau die Idee für das Video hatte. Aber sie entstand aus der ursprünglichen Idee, eine Karnevalssitzung via Livestream im Internet zu übertragen. Aber das stellte sich als technisch und finanziell zu aufwendig heraus. So haben wir einfach einen kleinen Videofilm gedreht, in dem Vereinsmitglieder zu Wort kommen und der Hoppeditz erwacht und sich wundert, dass niemand im Saal ist.
Wie oft ist das am 9. November eingestellte Video aufgerufen worden?
Straßmann: Bisher mehr als 8000 Mal. Mit einer so großen Resonanz hatten wir gar nicht gerechnet.
Dass wird sicher nicht das letzte Sessions-Video der KG Blau Weiß gewesen sein.
Straßmann: So ist es. Wer Lust und Zeit hat, sollte sich den 13. Februar (19.11 Uhr) vormerken. Dann werden wir wieder ein diesmal noch etwas umfangreicheres Video ins Netz stellen. Das kann zwar keine Prunksitzung im Altenhof ersetzen. Aber es ist vielleicht eine kleine Entschädigung für alle Karnevalsfreunde.
Wie wirkt sich der Corona-bedingte karnevalistische Totalausfall auf die Stimmungslage Ihrer Mitglieder aus?
Straßmann: Vor allem die jüngeren Mitglieder muss man schon bei Laune halten. Es ist schon schwierig einen Verein zu führen, wenn man noch nicht mal Trainingszeiten für den Musikzug oder die Tanzgarden anbieten kann. Da läuft man schon Gefahr, den einen oder anderen zu verlieren. Natürlich versuchen wir jetzt auf allen Kanälen den Kontakt zu unseren Mitgliedern zu halten und uns immer wieder in Erinnerung zu  bringen. Deshalb wäre es schon gut, wenn wir im Dezember wieder loslegen könnten.
Könnte der Karneval untergehen, wenn die Corona-Krise auch noch über das Jahr 2021 hinaus andauern sollte?
Ja. Die Gefahr besteht. Aber deshalb entfalten wir ja jetzt solche Aktivitäten, wie das jüngste Video, damit der Karneval nicht in Vergessenheit gerät. Und wenn es demnächst auch mit dem Impfstoff klappen sollte, können wir unseren Karneval zumindest ab 2022 wieder so feiern, wie wir das gewöhnt sind. vielleicht auch in etwas kleinerer Form und mit Abstandsregeln, obwohl diese Regeln gerade im Karneval ja eher kurios sind. Aber wenn das eben nur so gehen sollte, müssen wir es eben genau so machen.
Wie können die Karnevalisten emotional die Corona-geschädigte Session überstehen?
Straßmann: Wie viele andere Karnevalisten haben wir den 11.11. zuhause gefeiert und uns einen Livestream des Hauptausschusses Groß-Mülheimer Karneval angeschaut, in dem Ex-Prinz Dennis Weiler Musik aufgelegt hat und Vertreter der zwölf Mülheimer Karnevalsgesellschaften interviewte. Das war zwar kein Ersatz für eine Prinzenproklamation und ein Hoppeditz Erwachen. Aber es war ein kleiner Trost und hat Spaß gemacht. In dieser Richtung kann noch das eine oder andere aus dem Mülheimer Karneval kommen.
Kann der Karneval durch die Corona-bedingte Zwangspause vielleicht auch wieder eine Renaissance erleben, weil die Leute Nachholbedarf haben?
Straßmann: Das kann ich mir durchaus vorstellen, dass der Karneval nach einem Neustart, wenn wir wieder loslegen dürfen, noch einmal einen richtigen Schub bekommen könnte.

Dieser Text erschien am 12. November 2020 im Lokalkompass der Mülheimer Woche

Seien wir keine Narren

 War da nicht was? Sollte da nicht etwas sein am 11.11.? Natürlich. Am Elften im Elften legen die Narren los. „Wenn das Trömmelchen geht, dann stehen wir alle parat.“ Doch statt des närrischen Trommelschlags, hat uns leider der Paukenschlag der Corona-Pandemie erwischt. Da trauert selbst so mancher Karnevalsmuffel der Fünften Jahreszeit hinterher. Denn der oft belächelte Bazillus Carnevalensis sorgte in den dunklen Herbst- und Wintermonaten wenigstens für Freudentränen. Doch mit dem Corona-Virus ist kein Spaß zu machen.

Daran ändern auch die Narren nichts, die närrisch sind, aber trotzdem keinen Spaß verstehen. Sie meinen, dass sie massenhaft in Rosenmontagsmanier auf die Straße gehen müssen, um dichtgedrängt gegen die Maskenpflicht zu demonstrieren, weil sie sich in ihrer Narrenfreiheit eingeschränkt fühlen. Darüber können die echten Narren aus den 12 Mülheimer Karnevalsgesellschaften nur lachen.

Denn auch wenn ihnen jetzt zum Weinen zumute ist, weil sie ihre Sessions-Veranstaltungen absagen müssen, sind sie am Ende doch nicht so närrisch, Gesundheit, Leib und Leben der Menschen aufs Spiel zu setzen, denen sie Freude bereiten und kein Leid antun wollen. Denn sie wissen: Wenn der Bazillus Carnevalensis das Corona-Virus überleben soll, müssen wir jetzt nicht nur in den Veranstaltungssälen Schluss mit lustig machen, damit wir langfristig wieder etwas zu lachen haben und noch möglichst viele schöne Fünfte Jahreszeiten erleben, in denen es, wie von den blau-weißen Blue Moons besungen, dann wieder aus vollem Herzen und unbeschwert heißt: „Komm doch in den Saal hinein, hake dich ein, schunkel mit mir die ganze Nacht. Du wirst sehen, wie glücklich das macht.!“

Dieser Text erschien am 11. November 2020 im Lokalkompass der Mülheimer Woche

Immer wieder aufstehen

 Wenn der Vater mit der Tochter spazieren geht, dann können beide was fürs Leben lernen. Kürzlich beobachtete ich einen Vater, der mit seiner kleinen Tochter an der Ruhr spazieren ging. Doch plötzlich war die junge

Dame von ihrer Wanderlust verlassen. Sie trat unvermittelt in einen Sitzstreik und ließ ihren Herrn Papa wissen, dass ihr das Gehen „zu anstrengend“ geworden sei und sie deshalb von ihm nach Hause getragen werden wollte. Doch der Papa blieb hart und ließ sich auch vom heftigen Wehklagen seines Töchterleins nicht erweichen. Stattdessen sagte er nur: „Und du gehst trotzdem weiter!“ Das gefiel dem fußlahmen Nachwuchs gar nicht. Doch nach einigen Minuten des noch heftigeren Klagens, musste das Mädchen einsehen, dass sein Sitzstreik auf dem Leinpfad ungemütlich kühl wurde und ihr keinerlei Fortschritt einbrachte. Schließlich fügte es sich in sein unvermeidliches Schicksal, stand auf und ging weiter. Auch wenn sich der Papa in diesem Moment bei ihr nicht beliebt gemacht hatte, hatte seine Tochter doch eine wichtige Lektion fürs Leben gelernt: „Immer wieder aufstehen und sagen: „Es geht doch!“ Denn die Zeiten, in denen Prinzen und Prinzessinnen in Sänften durch die Weltgeschichte getragen, gibt es heute nur noch im Märchen. Und auch die scheinbaren einfachen Lösungen, die uns so mancher politische Wanderführer schmackhaft machen will, entpuppen sich oft als Märchen- Doch unser reales Alltagsleben gleicht heute eher einem Road-Movie, frei nach dem gleichnamigen Filmtitel: „Das Leben ist eine Baustelle“!

Dieser Text erschien am 7. November 2020 in der NRZ

Vorsicht Symbolpolitik

Ich mag Fahrradfahrer, zumindest die, die in die Pedale treten, um umweltschonend voranzukommen ans Ziel zu kommen. Denn das ist ein besserer Klimaschutz als jede Fridays-for-Future-Demo. Gar nicht gerne komme ich aber den Fahrradfahrern In die Quere, die mir zu Fuß oder mit anderen Verkehrsmitteln begegnen und ganz prinzipiell in ihrem Alltagsleben nach oben buckeln und nach unten treten. Denn das sind diejenigen, die die menschliche Stagnation unserer Gesellschaft befördern und den sozialen Fortschritt ausbremsen. So wie manche Fahrradfahrer, die sich mit ihrem umweltfreundlichen Verkehrsmittel auf dem richtigen Weg wähnen, aber sich gegenüber den Fußgängern, die ihren Weg kreuzen, manchmal das Recht des stärkeren herausnehmen, dass sie zu Recht bei rücksichtslosen Autofahrern mit eingebauter Vorfahrt beklagen.  Aber ich gönne all den Radfahrern, die sich redlich bemühen durchs Leben zu kommen gute und sichere Radwege, vor allem dann, wenn sie bei Ihrer Radtour den Grundsatz beherzigen: „Ich bremse auch für Fußgänger!“ Als ich jetzt ich den Bus auf der Mendener Straße am Kahlenberg vorbeikam, entdeckte ich Mülheims neuesten neuesten Fahrradweg. Der war recht sparsam mit einigen Farbmarkierungen und rot-weißen Warnbalken von der ohnehin engen Fahrbahn unterhalb des Kahlenbergs abgetrennt. Ich konnte aus der 1. Reihe beobachten, wie riskant und zum Teil lebensgefährlich dieser gut gemeinte, aber schlecht gemachte Radweg für alle Verkehrsteilnehmer, ganz besonders aber für die Radfahrer, ist. Sie sind wie die Fußgänger ohne Knautschzone unterwegs. Während sich der fließende Auto- und Busverkehr unterhalb des Kahlenbergs jetzt immer wieder staut und damit den CO-2-Austoß erhöht, müssen die Fahrradfahrer wie die Hasen Haken schlagen um auf den beiden viel zu engen Randfahrstreifen unbeschadet im Sattel zu bleiben und ans Ziel zu kommen. Das ist ein klassischer Fall von gut gemeinter, aber schlecht gemachter Symbolpolitik. Das Prinzip: „Wasch mich, aber mach mir den Pelz nicht nass.“ Führt immer auf den Holzweg oder in die Sackgasse. Wenn wir schon aus gutem Grund eine ökologische Verkehrswende anstreben , sollten wir von unseren niederländischen Nachbarn und ihren Fahrradstraßen und autofreien Innenstädten lernen wie man umweltfreundliche Mobilität erleben und erfahren kann, ohne unter die Räder zu kommen.

 Dieser Text erschien in der NRZ vom 2. November 2020

Auf die Arbeit kommt es an

 Er war in seiner aktiven Zeit die Personifizierung des Arbeitnehmer-Flügels in der SPD. Was hat Hans Meinolf, der am 1. November 90 Jahre alt wird, uns Mülheimern und seinen sozialdemokratischen Genossen mit auf den Weg In die Zukunft zu geben? Ein Zeitzeugengespräch.

Warum sind Sie Sozialdemokrat geworden?

Meinolf: Ich habe als Jugendvertreter im Betriebsrat der Mülheimer Röhrenwerke ab 1949 die verschiedenen parteipolitischen Facetten kennen gelernt und bin dann zwei Jahre später in die SPD eingetreten, weil ich in ihr die Partei sah, die am ehesten dafür einstand, die Lebensverhältnisse breiter Bevölkerungsschichten zu verbessern.

Was hat Sie politisch angetrieben?

Meinolf: Die starke Bindung zu meinen Kollegen, die mich als Betriebsrat immer wieder mit großer Mehrheit gewählt haben.-Das hat mir in der politischen Auseinandersetzung den Rücken gestärkt. Ich hatte immer den direkten Kontakt zur Basis und habe dabei immer die ganz konkreten Lebensbedingungen der Menschen vor Augen gehabt. Schon als Lehrling kam ich viel in Mülheim rum und habe die Probleme der unterschiedlichen Bevölkerungsschichten kennen gelernt.

Wie hat sich die Mülheimer Stadtgesellschaft in Ihrer Rückschau verändert?

Meinolf: Mich stört heute die große Ich-Bezogenheit. Ich erkenne nicht mehr den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wie ich ihn noch in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg erlebt habe. Es tut dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht gut, wenn das Ich größer geschrieben wird als das Wir. Auch die Corona-Pandemie werden wir nur überwinden, wenn wir uns gemeinsam an die Sicherheits- und Hygieneregeln halten.

Was missfällt Ihnen an der Individualisierung unserer Gesellschaft?

Meinolf: Als ehemaliger Betriebsrat bin und bleibe ich ein Anhänger der kollektiven Mitbestimmung. Es gab schon früher Leute, die eine Individualisierung der betrieblichen Mitbestimmung gefordert haben. Doch das war und ist in meinen Augen ein Trugschluss. Denn bei einer individualisierten Mitbestimmung wird der Arbeitgeber sein Recht des Stärkeren immer gegen den einzelnen Arbeitnehmer durchsetzen. Ich sehe heute mit Sorge, dass bestimmte Unternehmen versuchen, ihre Betriebsräte abzuschaffen und auch aus ihrem eigenen Arbeitgeberverband und damit aus den Tarifverträgen auszusteigen. Das war früher anders. Da war es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein ungeschriebenes Gesetz, sich in einem Verband zu organisieren und damit im Rahmen der Tarifpartnerschaft den sozialen Frieden zu fördern.

Warum hat die SPD auch in Mülheim so dramatisch an Zuspruch verloren?

Meinolf: Das hat mit dem Verlust von Industriearbeitsplätzen zu tun. Wo es noch in den 1970er Jahren in Mülheim insgesamt rund 25.000 Industriearbeiter gab, sind es heute insgesamt vielleicht noch 6500. Da ist der SPD eine breite Anhängerschaft verloren gegangen.

Wie kann Ihre Partei, die über lange Zeit mit absoluter Mehrheit regiert hat, Anhänger zurückgewinnen?

Meinolf: Das Thema Arbeit und Auskommen für die Menschen in unserer Stadt muss wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Das geht nicht ohne ein starkes Kollektiv. Auch Jesus und seine zwölf Apostel konnten den christlichen Glauben nur deshalb so weit verbreiten, weil sie ein starkes Kollektiv waren. Jesus allein hätte da nicht viel bewirken können. Wir müssen anerkennen, dass Kollektivismus und politische Macht nichts grundsätzlich Schlechtes sind, sondern im Gegenteil. Beides kann im besten Sinne des Wortes unsere Gesellschaft zusammenhalten. Ich habe manchmal den Eindruck, dass diejenigen, die die politischen Machtstrukturen mit der Forderung „Privat vor Staat“ in Frage stellen, diejenigen sind, die die eigentliche Macht in unserer Gesellschaft ausüben und dies verschleiern wollen.

Brauchen wir einen politischen Paradigmenwechsel?

Meinolf: Politik und Gesellschaft müssen sich stärker um die arbeitende Bevölkerung und um Arbeitsplätze kümmern. Die politische Diskusson muss wieder erfolgsorientiert geführt werden. Wer sich für die Schaffung von Gewerbeflächen ausspricht, darf nicht gleich als Klima- und Umwelt-Killer abgestempelt werden. Denn nur wenn Menschen Arbeit haben und Steuern zahlen können, können wir auch unsere Sozialleistungen finanzieren. Deshalb muss unsere Politik immer auch auf ihre Folgen für die Arbeitnehmer und ihre Arbeitsplätze überprüft werden. Gesellschaftliche Fortschritt darf nicht auf Kosten der Arbeitnehmer gehen, wenn wir sozial stabil und wirtschaftlich stark bleiben wollen. Auch der Ausstieg aus dem sozialen Wohnungsbau und die Privatisierung von öffentlich geförderten Wohnraum war in diesem Zusammenhang ein großer Fehler.

 

Ist die Mülheimer SPD von der stärksten zur drittstärksten Ratsfraktion abgestiegen, weil sie nicht arbeitnehmerfreundlich genug war?

Meinolf: Johannes Rau hat uns schon in den 1970er Jahren gesagt: ‚Die besten Plakate nützen nichts, wenn wir nicht mit den Menschen im Gespräch bleiben!‘ Wenn man heute glaubt, dass man Wahlen und Wähler nur mit dem Computer gewinnen kann und es darüber versäumt, mit den Menschen im Gespräch zu bleiben, hat man schon verloren. Denn die Menschen haben gar nicht die Zeit dafür, den ganzen Tag in ihren Computer zu schauen und zu gucken, was die SPD gerade dort hineingesetzt hat, um ihnen zu erklären, was sie für sie tun will.

Viele Mülheimer sehen die letzten fünf Jahre als verlorene Jahre für unsere Stadt an und lasten dies der vor allem der SPD und ihrem Oberbürgermeister Ulrich Scholten an.

Meinolf: Die Krise, in die unsere Stadt geraten ist, wird der SPD angelastet, weil sie ihren Ausgang bei den Sozialdemokraten genommen hat, die ihrem Oberbürgermeister Ulrich Scholten, mit dem wir 2015 eine Wahl deutlich gewonnen haben, ein Mindestmaß an Gefolgschaft verweigert haben. Das hätte es zu meiner aktiven Zeit an der Fraktionsspitze so nicht gegeben. Die SPD hatte Ulrich Scholten zu ihrem Vorsitzenden und zu ihrem OB-Kandidaten gewählt. Und dazu gehörten auch jene, die indirekt zu seinem Sturz beigetragen haben. Sicher hat Ulrich Scholten auch einige Fehler gemacht. Vielleicht wollte er einen neuen Stil in die Verwaltung einführen, der dort vielen nicht gepasst hat. Vielleicht hatte er auch falsche Berater und falsche Freunde gehabt oder er hat auf seine guten Berater vielleicht nicht genug gehört. Nicht nur in der SPD, sondern in unserer Gesellschaft sprechen die Leute auf Facebook übereinander, statt zum Beispiel bei Parteitagen Auge in Auge persönlich um politische Lösungen zu ringen. Ich bin Pragmatiker. Man kann nur dann etwas für Menschen bewegen, wenn man in der politischen Verantwortung mit am Rad dreht. Macht ausüben ist immer auch Arbeit. Und Arbeitsplätze sind das Wichtigste, was wir Menschen als Gesellschaft bieten können. Denn wir müssen arbeiten, um als Gesellschaft sozial und wirtschaftlich zu bestehen. Und wir können als Sozialdemokraten nur dann im positiven Sinne an alte Zeiten anknüpfen, wenn wir unsere Stammwählerschaft, unsere Basis, nicht vergessen und deshalb Arbeitsplätze und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt unserer Politik stellen.

Zur Person

Hans Meinolf oder am 1. November 1930 als Sohn eines damals kommunistischen Metallarbeiters in Mülheim geboren. Er wuchs mit 3 Geschwistern auf. Sein Elternhaus stand an der Hornstraße. Heute lebt er an der Scheffelstraße. Mit seiner vor 4 Jahren verstorbenen Ehefrau Johanna (Hanni) war er fast 60 Jahre verheiratet und hat sie bis zu ihrem Tod zu Hause gepflegt er ist Vater einer Tochter Großvater und Urgroßvater. Der gelernte Elektromaschinenbauer arbeitete zunächst bei der Firma Rosarius und später bei den Mülheimer Röhrenwerken. Dort war er zunächst Jugendvertreter und dann Betriebsrat und Leiter des betriebsinternen Wohnungsbüros. 1951 trat er in die SPD ein und baute bei den Mannesmannröhrenwerken die mitgliederstärkste SPD-Betriebsgruppe der Bundesrepublik auf. 1965 entsandte ihn die SPD als sachkundiger Bürger in den Schulausschuss. 1975 zog er als Nachfolger von Luise Vosshagen in den Rat der Stadt ein, den er bis 1999 angehören sollte. Als Nachfolger von Friedrich Wennmann führte er von 1989 bis 1994 die SPD-Ratsfraktion an. Auf dem Höhepunkt seiner kommunalpolitischen Laufbahn hatte die Mühlheimer SPD mehr als 5000 Mitglieder, davon 1300 Betriebsangehörige der Mannesmann-Röhrenwerke. Bei der Kommunalwahl vom 13. September 2020 wurde sein Enkel Sven Deege für die SPD in den Rat der Stadt gewählt.

Dieser Text erschien am 1. November 2020 in NRZ & WAZ